Der Bundespräsident: „Chance nicht Schicksal die Globalisíerung politisch gestalten“


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Sana14.08.2018
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Der Bundespräsident: „Chance nicht Schicksal - die Globalisíerung politisch gestalten“



Joseph Stiglitz Die Schatten der Globalisierung



Politik Der Staat als AG ?



Die politische Lobby Wer regiert die Republik? - Wem gehört die Republik?



Kapitulation der Politik Von der Gestaltung zum Sachzwang?



Noam Chomsky Wirtschaft und Gewalt

  • Totalitäre Macht im 20./21. Jh:

  • Bolschewismus

  • Nazionalsozialismus

  • TINA „There is no Alternative“







Neoliberalismus Wie konnte sich dieses Modell durchsetzen?



Dogma Neoliberalismus Alles dem Markt überlassen?



Leitbild Manager



Leitbild Ich-AG



Leitbild „Unternehmerisches Denken“



Leitbild Darwinismus



Leitbild “Konsens von Washington“



Leitbild American Dream



Zbigniew Brzezinski Die einzige Weltmacht - Amerikas Strategie der Vorherrschaft“



Der amerikanische Traum Jeder kann ein Bill Gates werden!?



Das deutsche Modell 1949 - 197x Die soziale Marktwirtschaft („Rheinischer Kapitalismus“)



Der Umbau 197x - 200x „Neue soziale Marktwirschaft“ oder Kapitalismus pur ?



Politik heute Welche Frage soll Politik beantworten?



Etikettenschwindel heute „Neue soziale Marktwirtschaft“ oder „Survival of the Fittest?



Das System der Umverteilung Privatisierung der Gewinne - Sozialisierung der Verluste



Allheilmittel Privatisierung Gewinner und Verlierer?



Globalisierung oder globale Umverteilung ?



Politik-Vorbild Management Den Gürtel enger schnallen ?



Statistik Es ist genug Geld da!



Sozialpolitik oder Umverteilung? Steuergerechtigkeit



Politik Leere Staatskassen! - Warum?



Steuerentlastung für Unternehmen, dann wird investiert, aber in was!?



Unternehemensinvestitionen „M&A*“



Unternehemensinvestitionen „M&A*“ am Beispiel Heilbronn



Globalisierung des Welthandels? Leider nur in USA, EU, Japan!





Globale Finanzwirtschaft Unproduktive Geldvermehrung

      • Tägl. Finanztransaktionen 1.500 Mrd. US$
      • Bundeshaushalt 1999* 465 Mrd. DM
      • Geldmenge M3 1998 2.000 Mrd. DM
      • Bundeshaushalt 2000** 1.800 Mrd. US$
      • Privatvermögen Bill Gates 90 Mrd. US$


Globale Finanzwirtschaft Wirkungen







Globalziel Wirtschaftswachstum Wohin?



Kommerzialisierung der Grundversorgung Die Lobby





















Akteure Steueroasen (OFCs)

  • Schweiz

  • Liechtenstein

  • Luxemburg

  • Niederlande

  • New York

  • Dublin/Irland

  • Gibralta

  • Andorra

  • Monaco

  • Malta

  • Zypern











Akteure Der neoliberale Machtkampf im Überblick



Akteure Die „unheilige Trinität“



Zbigniew Brzezinski Die einzige Weltmacht Amerikas Strategie der Vorherrschaft



IWF und Weltbank Aufgaben urspünglich





IWF Aufgaben offiziell



IWF Ziele kritisch



Akteure Weltbank-Gruppe



Weltbankpräsident James D. Wolfensohn





IBRD (Weltbank) Aufgaben offiziell



Akteure Die OECD



OECD Aufgaben offiziell



Europäische Kommission Generaldirektion Handel



Legitimation der EU-Kommission Prof. Dr. Hillgruber, Uni Bonn









WTO Aufgaben offiziell



WTO Ziele kritisch



GATT Verhandlungsgegenstände



WTO Offizielle Ziele aller WTO-Abkommen



WTO in der Kritik Wogegen protesitieren die Kritiker ?



WTO in der Kritik Menschenrechte und Demokratie ?



WTO in der Kritik Demokratie und ethische Leitbilder ?



WTO in der Kritik Wohlstand durch int. Finanzmärkte ?



WTO in der Kritik Wohlstand durch Freihandel ?



WTO in der Kritik Nachhaltige Entwicklung ?



WTO in der Kritik Chancengleichheit und Marktentwicklung ?





WTO Die multilateralen Abkommen



WTO Aufgaben heute: Struktur der Abkommen



GATS Die 12 Dienstleisungssektoren



GATS Die 4 „Angebotsarten“ (modes of supply)

  • cross-border-supply (Dienstleistung aus dem Ausland)

  • consumption abroad (Konsument über die Grenze/DL im Ausland)

  • commercial presence (Ausländischer Anbieter mit Sitz im Inland)

  • movement of natural persons (zeitweise Migration, temporäre Arbeitsvisa)



Warum GATS ? Lukrative Dienstleistungen



GATS in der Kritik Sicherung der Daseinsvorsorge ?



Hans A. Pestalozzi „Sozialbilanz“ 1979 (! )

    • Die schönen Schlagworte:
    • Neue Einkaufserlebnisse
    • Schaffung virtueller Gemeinschaften
    • Neue selbst. Existenzen (heute wohl „start-ups“)
    • Neue Markttransparenz und niedrigere Preise
    • Zeitersparnis
    • Rationalisierung der Verteilprozesse


Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Gesundheit - Deutsche Klinikkonzerne



Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Gesundheit - Der Fresenius-Konzern



Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Gesundheit - Fresenius-Expansion



Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Gesundheit - Institut Fresenius



Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Gesundheit - Helios



Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Gesundheit - Columbia/HCA Inc.



Blitzlichter aus unserer nahen Zukunft z.B. Gesundheit - Krankenhauskost



Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Wasser - Die Nr. 1: Vivendi



Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Wasser - Der Vivendi-Konzern



Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Wasser - Der Vivendi-Konzern



Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Wasser - Die Nr. 2: Suez



Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Wasser in Stuttgart



Der „Trinkwassermarkt“ z.B. Nestlé Waters



Der „Trinkwassermarkt“ z.B. Nestlé Waters



Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Bildung - IUB Bremen

  • International University of Bremen

  • Filiale der Rice University, Houston, Texas

  • Gründung 1998

  • Zuschuss Senat Bremen: 230 Mio. DM

  • Zulassung durch Bund: August 2002

  • Zugriff auf Mittel nach HBFG ab 2003



Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Bildung - IUB Bremen



Öffentliche Bereiche privatisieren? So wirds gemacht: z.B.: Hochschulpolitik



Privatisierung aller Lebensbereiche? Medien



Privatisierung der Daseinsvorsorge Nahrung = Menschenrecht oder Ware?



TRIPS Wer will TRIPS ?

  • Big Pharma

  • Hollywood

  • Silicon Valley



Warum TRIPS ? Bsp.: AIDS-Medikamentationmbbb





Globale Finanzmärkten Wer ist das und wer regelt das?

  • Banken

    • Kreditgeschäfte
    • Investments
    • Devisenhandel
    • Derivatehandel
  • Versicherungen

  • Investmentfonds

  • Hedge-Funds

  • Privatpersonen





Entschleunigung

  • Entschleunigung

  • Quantitative Reduktion

  • Sand in the wheels



Politik Auf was erheben wir Steuern ?













Freiheit und Freihandel Vorbild USA ?











Einführung einer Steuer auf internationale Finanztransaktionen (z.B. Tobin Tax)

  • Einführung einer Steuer auf internationale Finanztransaktionen (z.B. Tobin Tax)

  • Schließung der Steuerparadiese und "Off-Shore-Zentren"

  • Keine Privatisierung der Alterssicherung (z.B. Pensionsfonds).

  • Verbot von spekulativen Derivaten und der hochspekulativen "Hedge-Funds"

  • Schuldenstreichung für die Entwicklungsländer

  • Strengere Banken- und Börsenaufsicht auch für die sog. institutionellen Anleger

  • Stabilisierung der Wechselkurse zwischen Dollar, Euro und Yen

  • Demokratische Umgestaltung internationaler Finanzinstitutionen

  • Stärkere Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen Vermögen

















Attac Deutschland

  • Attac Deutschland

  • Münchener Strasse 48

  • 60329 Frankfurt

  • Tel 069-900281-10

  • www.attac.de



Reginald König

  • Reginald König

  • 0711 - 81 78 313

  • reginaldkoenig@web.de



2002

  • 2002

  • VSA-Verlag, Hamburg

  • 176 Seiten

  • ISBN 3-87975-845-X

  • 8,- Euro






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