FR: die Gemeinden Gurmels und Kleingurmels wurden zur Gemeinde Gurmels zusammengeschlossen und die Gemeinden Montagny-la-Ville und Montagny-les-Monts wurden zur Gemeinde Montagny


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Sana16.12.2017
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La Constitution vaudoise du 14 avril 2003 prévoit que l'Etat encourage et favorise les fusions de communes, notamment en facilitant leur processus et en mettant en place des mesures d'incitation financière. Elle spécifie qu'aucune fusion ne peut intervenir sans le consentement du corps électoral de chacune des communes concernées.

  • La Constitution vaudoise du 14 avril 2003 prévoit que l'Etat encourage et favorise les fusions de communes, notamment en facilitant leur processus et en mettant en place des mesures d'incitation financière. Elle spécifie qu'aucune fusion ne peut intervenir sans le consentement du corps électoral de chacune des communes concernées.























































FR: die Gemeinden Gurmels und Kleingurmels wurden zur Gemeinde Gurmels zusammengeschlossen und die Gemeinden Montagny-la-Ville und Montagny-les-Monts wurden zur Gemeinde Montagny (FR) zusammengeschlossen (2000).

  • FR: die Gemeinden Gurmels und Kleingurmels wurden zur Gemeinde Gurmels zusammengeschlossen und die Gemeinden Montagny-la-Ville und Montagny-les-Monts wurden zur Gemeinde Montagny (FR) zusammengeschlossen (2000).

  • TI: die Gemeinden Breganzona, Cureggia, Davesco-Soragno, Gandria, Lugano, Pambio-Noranco, Pazzallo, Pregassona und Viganello wurden zur Gemeinde Lugano zusammengeschlossen (2004).

  • GR: die Gemeinde Wiesen GR wurde mit Davos zur Gemeinde Davos zusammengeschlossen. Die Fusion wurde in einer Volksabstimmung vom 25. November 2007 beschlossen. Damit ist Davos seit Anfang 2009 mit 284 km² vor Bagnes die flächenmässig grösste Gemeinde der Schweiz

  • http://de.wikipedia.org/wiki/Gemeindefusionen_in_der_Schweiz



AG: die Vereinigung von Aarau und Rohr zur Gemeinde Aarau (2010)

  • AG: die Vereinigung von Aarau und Rohr zur Gemeinde Aarau (2010)

  • AG: die Vereinigung der Gemeinden Baden und Neuenhof zur Gemeinde Baden (2014)

  • die Fusion der Gemeinden Tüscherz-Alfermée und BE: Twann zur Gemeinde Twann-Tüscherz (2010)

  • GL: Ab dem Jahre 2011 soll der Kanton statt aus 25 (Stand: 1. Juli 2006) nur noch aus drei Gemeinden bestehen

  • LU: Auf den 1. Januar 2010 ist die Eingemeindung von Littau in die Stadt Luzern beschlossen

  • VD: Geplante Fusion per 1. Januar 2010: Cerniaz, Champtauroz, Combremont-le-Grand, Combremont-le-Petit, Dompierre, Granges-près-Marnand, Henniez, Marnand, Sassel, Seigneux, Treytorrens und Villars-Bramard. Insgesamt sind es 14 Fusionsprojekte mit 78 Gemeinden.



ZH: Freienstein-Teufen und Rorbas (1991)

  • ZH: Freienstein-Teufen und Rorbas (1991)

  • ZH: Schöfflisdorf und Oberweningen (1999)

  • ZH: Andelfingen und Kleinandelfingen (2002)

  • LU: in Zusammenschluss von Risch (Kanton Zug) und Meierskappel (Kanton Luzern) scheiterte am Nein der Rischer und dem Widerstand des Kantons Luzern.

  • Und zahlreiche andere, wobei es sich teilweise um den ersten Versuch handelte! (Val de Travers, Beromünster und Neudorf)













70 différents types de communes (locales, bourgeoises, scolaires, prévoyances) (env. 500 postes) unies dans des communes d’habitants

  • 70 différents types de communes (locales, bourgeoises, scolaires, prévoyances) (env. 500 postes) unies dans des communes d’habitants

  • Réduction du nombre de commune de 25 à 3!

  • L’assistance sociale transférée au niveau cantonal

  • =>Habitants par communes envisagés: 10’000 à 16’000









La taille idéale dépend du type de commune.

  • La taille idéale dépend du type de commune.

  • La taille idéale dépend de la prestation.



Cantons avec beaucoup de fusions: TG, FR, TI, GR, LU, GL, SH, AG et GL (!)

  • Cantons avec beaucoup de fusions: TG, FR, TI, GR, LU, GL, SH, AG et GL (!)

  • Les fusions de petites communes ne changent pas beaucoup. Important de trouver des partenaires plus puissants.

  • FOCI?



Volksblatt: Donnerstag - 12. März 2009 | 16:32: Keine Kantonsfusion rund um den Säntis

  • Volksblatt: Donnerstag - 12. März 2009 | 16:32: Keine Kantonsfusion rund um den Säntis

  • ST. GALLEN - Eine Fusion des Kantons St. Gallen mit den beiden Appenzell kommt für die St. Galler Regierung nicht in Frage. Im Rahmen des NFA werde aber eine stärkere Zusammenarbeit geprüft.

  • Interpellation vor zwei Jahren eingereicht

  • Er sei über diese Antwort enttäuscht, sagte Peter Hartmann am Donnerstag im Regionaljournal von Radio DRS. Der SP-Kantonsrat aus Flawil hatte die Interpellation zusammen mit 75 Mitunterzeichnenden vor knapp zwei Jahren im Kantonsparlament eingereicht.

  • Auch wenn die drei Kantone vieles gemeinsam hätten, sei eine Fusion zum heutigen Zeitpunkt undenkbar, schreibt die St. Galler Regierung in der Interpellationsantwort. Eine Fusion laufe den politischen Realitäten entgegen. Zu stark sei das föderalistische System in den Köpfen der Bevölkerung verankert.

  • Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen

  • Bisher arbeiteten die drei Kantone schon bei den Spitälern, in der Bildung, beim Verkehr, bei der Stromversorgung, Polizei und Stiftungsaufsicht zusammen. Diese Zusammenarbeit und den freundschaftlichen Austausch wolle man weiterführen.

  • Zudem laufe derzeit das Projekt «interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich». Dieses prüfe im Rahmen der NFA (Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen) eine verstärkte Zusammenarbeit mit den beiden Appenzell und dem Thurgau.



«Ich wünsche mir den Kanton Ostschweiz»

  • «Ich wünsche mir den Kanton Ostschweiz»

  • 14. Juni 2007, 19:43 Hans Peter Ruprecht, Chef der Thurgauer Regierung und SVP-Mitglied, möchte die Kantone zu Grossregionen fusionieren. Es wäre das Aus für die Tiefsteuerpolitik der Kleinaktionäre.

  • «Eine Kantonsfusion ist einfach ein Gebot der Zeit», sagt Hans Peter Ruprecht.

  • Mit Hans Peter Ruprecht sprachen Hannes Nussbaumer und Antonio Cortesi Herr Regierungspräsident, Sie gehören seit 11 Jahren der Thurgauer Regierung an und sind soeben zum dritten Mal zum Regierungspräsidenten gewählt worden. Kommen Ihnen gelegentlich Zweifel, ob die Schweiz mit ihrer Aufteilung in 26 Kantone noch zeitgemäss organisiert ist?



News.ch: Meldung vom Montag, 23. Juni 2003 / 11:15 h Grosser Rat Luzern neutral gegenüber Idee Kanton Zentralschweiz

  • News.ch: Meldung vom Montag, 23. Juni 2003 / 11:15 h Grosser Rat Luzern neutral gegenüber Idee Kanton Zentralschweiz

  • Luzern - Die Diskussion um die Schaffung eines Kantons Zentralschweiz soll weder gefördert noch unterbunden werden. Dies entschied der Luzerner Grosse Rat am Montag bei der Diskussion um den Planungsbericht über die interkantonale Zusammenarbeit. (bsk/sda)

  • Peter Beutler (SP) verlangte mit einer Bemerkung, dass die Option Kanton Zentralschweiz langfristig weiter verfolgt werde. Guido Lutenauer (SVP) forderte dagegen, dass die Idee einer Schaffung eines solchen Kantons aufzugeben sei.Im Rat stiess weder die eine noch die andere Forderung auf Zustimmung. Die Diskussion um einen Kanton Zentralschweiz gehöre nicht in diesen Bericht. Genauso wenig solle zu dieser Frage aber jeder Gedanke verboten werden.



Quelle: Neue Zürcher Zeitung, Datum: 03.06.2002, S. 13

  • Quelle: Neue Zürcher Zeitung, Datum: 03.06.2002, S. 13

  • Einhelliges Nein der Waadt und Genfs zur Kantonsfusion In einem sind sich die Waadtländer und Genfer einig. Sie wollen grossmehrheitlich nicht im gleichen Kanton leben. Mit überaus klarem Mehr ist in beiden Ständen eine Initiative zur Kantonsfusion abgelehnt worden. Der Ruf nach einer engeren Zusammenarbeit der welschen Kantone dürfte allerdings aktuell bleiben.



Fusionen und Zweckverbände sind keine Lösungen:

  • Fusionen und Zweckverbände sind keine Lösungen:

  • Gemeinden sind nicht generell zu klein, sie sind nur für bestimmte Aufgaben zu klein

  • Zweckverbände sind nicht demokratisch



Demokratiedefizite

  • Demokratiedefizite

  • Geringe Anreize zur Zusammenarbeit

  • Gemeindebehörden haben für viele Leistungen ein Monopol



Föderalistischer Wettbewerb

  • Föderalistischer Wettbewerb

  • Repräsentativ-demokratischer Wettbewerb

  • Direkt-demokratischer Wettbewerb



Skalenerträge



Verbandsmanager haben das Sagen. Delegationspyramiden. Kontrolle der Gewählten ist schwierig. Argument der demokratisch abgestützten Repräsentation nicht de facto subotpimal.

  • Verbandsmanager haben das Sagen. Delegationspyramiden. Kontrolle der Gewählten ist schwierig. Argument der demokratisch abgestützten Repräsentation nicht de facto subotpimal.

  • Gemeindedelegierte haben einen Anreiz, möglichst viel für die eigene Gemeinde herauszuschlagen. Dies führt letztlich dazu, dass die Verbände das Angebot aufblähen.



Functional (jede Funktion hat eine andere Ausdehnung)

  • Functional (jede Funktion hat eine andere Ausdehnung)

  • Overlapping (da jede Funktion eine andere Ausdehnung hat, gibt es nicht ein bestimmtes Territorium für alle Funktionen)

  • Competing (FOCI konkurrenzieren sich um Gemeinden und Bürger, es herrscht ein demokratischer Wettbewerb)

  • Jurisdiction (sind Jurisdiktionen mit eigener Steuerhoheit)



Mitgliedschaft in einem FOCUS kann als obligatorisch erklärt werden

  • Mitgliedschaft in einem FOCUS kann als obligatorisch erklärt werden

  • Es können gewisse Minimalstandards für einen FOCUS vorgeschrieben werden

  • Beispiel: Schulgemeinde



Flexibilität und Effizienz

  • Flexibilität und Effizienz

  • Privatisierung wird gefördert

  • Öffnung des Marktes für Politik



Wähler sind überfordert

  • Wähler sind überfordert

  • Es muss koordiniert werden

  • Lokale Steuern führen zu ruinösem Steuerwettbewerb

  • Wichtig ist, dass Bürger und Gemeinden Mitglieder von FOCJ werden können.




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