I. Informationen
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www.hofkirchen.de gemeindeblatt@hofkirchen.de Hofkirchen, den 01.06.2016 KW 22/2016
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am kommenden Sonntag feiern wir mit Hofkirchen a. d. Trattnach das 40-jährige Bestehen unserer Partnerschaft.
Programmablauf: 9:00 Uhr Aufstellung zum Kirchenzug am Troiber-Parkplatz/Am Wiesen-grund
9:30 Uhr Festgottesdienst in der Pfarrkirche mit Grußworten und Ehrungen
11:00 Uhr Mittagessen im Festzelt am Marktplatz
12:00 – 17:00 Uhr Nachmittagsprogramm mit Gemeinderundfahrt (u. a. Burg Hilgarts- berg mit Museum, Pfarrkirche Garham, Gedenkstätte Lei-then), Füh- rung Kirchturm Hofkirchen, Motorbootfahren auf der Donau
Feiern Sie mit uns! Mit freundlichen Grüßen
Willi Wagenpfeil 1. Bürgermeister
Organisatorische Hinweise:
Um die Vorbereitungen zu erleichtern, bitten wir Ihre Teilnahme in der Gemeindeverwaltung unter der Tel. Nr. 08545/9718-0 anzumelden.
Am Samstag ab 9:00 Uhr wird das Festzelt am Marktplatz aufgebaut. Bitte von parkenden Autos freihalten.
Außerdem bitten wir um Kuchenspenden (um besser planen zu können, wären wir für kurze Info dankbar). Wer uns helfen will: ab 9:00 Uhr können Kuchen im Festzelt am Marktplatz abgegeben werden.
Die Hausbesitzer in der Vilshofener Straße und am Marktplatz werden gebeten, ihre Häuser zu beflaggen. Vielen Dank. Öffnungszeiten: täglich von 8:00 – 12:00 Uhr Donnerstags von 13:00 – 17:00 Uhr Tel. 08545/9718-0, Fax 08545/9718-28
zusätzliche Bürgermeistersprechstunden: Garham: Freitags von 13:00 – 14:30 Uhr Hofkirchen: Freitags von 15:00 – 16:30 Uhr
- 2 - 2. Bericht über die Gemeinderatssitzung am 24.05.2016 1. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Hofkirchen“ mit Deckblatt Nr. 4
Der von der Verwaltung ausgearbeitete Deckblattentwurf wurde als Satzung beschlossen. Es gab keine Bedenken oder Anregungen im Beteiligungsverfahren. Nach dieser Änderung ist im Gewerbegebiet Hofkirchen ausschließlich gewerbliche Nutzung erlaubt.
Der Umgriff des bestehenden Bebauungsplanes soll betriebsbedingt um 3.400 qm Richtung Donau erweitert werden. Der Marktgemeinderat beauftragte die Verwaltung, das entspre- chende Verfahren einzuleiten und durchzuführen. Mit der Planung wurde das Büro Inge Ha- berl, Wallersdorf beauftragt. Die Kosten trägt die Firma Markmüller.
Auf der Burg Hilgartsberg soll am bestehenden WC-Gebäude ein barrierefreier Anbau erfol- gen. Der Gemeinderat stimmte den Planunterlagen zu.
In der Bauausschusssitzung am 10.05.2016 wurde nachstehenden Anträgen das gemeindli- che Einvernehmen erteilt:
- Manuel Krügl – Neubau eines Wohngebäudes mit sechs Wohneinheiten und Neben- gebäude in Garham, Hauptstraße 25
-
mühl 71 ½
- Gerhard und Marianne Eiglmeier – Bau einer landwirtschaftlichen Lager- und Berge- halle in Hufnagl 125
Der Bauvoranfrage Karl Beck – Neubau eines Wohnhauses in Leithen – stimmte das Gremi- um nicht zu. Der Bauausschuss verwies auf die Festsetzungen in der Ortsabrundungssat- zung Leithen.
Einstimmig verabschiedete der Marktgemeinderat den Haushalt 2016. Er umfasst insgesamt 8.787.859,00 Euro. 3,1 Millionen davon werden für die Fertigstellung der Wasserversorgung in 13 Gemeindegebieten, die Dorferneuerung in Hilgartsberg, die Freibadsanierung in Hofkir- chen, den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Garham und den Breitbandausbau im gesamten Gemeindegebiet investiert. Dieser Aufwand kann aus dem laufenden Haushalt und mit den vorhandenen Rücklagen finanziert werden. Kreditaufnahmen sind nicht notwen- dig, die Gemeinde bleibt schuldenfrei. Der Finanzplan sieht für 2017 und Folgejahre unter anderem weitere Großprojekte vor: Bau- gebiete in Leithen und Garham, Erweiterung Gewerbegebiet Garham, Sanierung der Schul- gebäude in Hofkirchen und Garham und den weiteren Ausbau der Wasserversorgung.
Aus Fördermitteln des Bundes erhält der Markt Hofkirchen 296.800,00 Euro für die energeti- sche Sanierung der Schulgebäude mit Turnhalle in Hofkirchen und Garham. Dies entspricht einem Fördersatz von 90 %. Zusätzlich soll in Hofkirchen der Zugang zum Schulgebäude barrierefrei erfolgen und ein Mehrzweckraum angebaut werden. Mit den Planungsleistungen beauftragte der Marktgemeinderat die Architekturbüros Maier, Vilshofen und Köberl/Döringer, Passau.
- 3 - 6. Beteiligung des Marktes Hofkirchen am pädagogisch-psychologischen Dienst der Caritas
Um den Caritasverband der Diözese Passau die Weiterführung des pädagogisch- psychologischen Dienstes als präventiver Fachdienst für Kindertageseinrichtungen zu er- möglichen, beteiligt sich der Markt Hofkirchen an der Finanzierung. Ab September 2016 übernimmt die Gemeinde für eine Laufzeit von fünf Jahren einen Beitrag von 0,41 Euro pro Einwohner und Kalenderjahr. Dies entspricht ca. 1.500,00 Euro pro Jahr.
2013 haben sich die 38 Gemeinden des Landkreises Passau zur „Regionalinitiative Passau- er Land“ zusammengeschlossen. Die Arbeitsgemeinschaft Donau-Vils-Wolfach als Vorgän- gergemeinschaft ist damit hinfällig. Der Marktgemeinderat stimmte der Auflösung zu.
chen.
II. Bekanntmachungen usw.
entfällt
Am Sonntag, den 05.06.2016 beteiligen wir uns am Festakt anlässlich der 40- jährigen Partnerschaft der Marktgemeinde Hofkirchen mit Hofkirchen an der Tratt- nach. Treffpunkt ist um 09.00 Uhr am Troiber – Parkplatz. Um zahlreiche Beteiligung wird gebeten. Die Vorstandschaft ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Gartenbauverein Hofkirchen/Garham! Wir beteiligen uns am Kirchenzug anlässlich der 40-jährigen Partnerschaft mit Hofkirchen/Trattnach am kommenden Sonntag, den 05. Juni mit anschließendem Mittagessen im Festzelt. Treffpunkt ab 8:45 Uhr am Troiber-Parkplatz. Anmeldung erforderlich bei Schabl, Tel. 08541/910491.
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- 7 - P R E S S E M E L D U N G Das Essen schmeckt nicht Widerrufsrecht bei Lebensmitteln? Ansprechpartnerin Andrea Estermeier Beratungsstelle Würzburg Ludwigsplatz 4/I 94032 Passau Tel.: 0851-36248 Fax: 0851-33490 Email: passau@verbraucherservice- bayern.de
www.verbraucherservice-bayern.de www.facebook.com/ VerbraucherServiceBayern
Die Bestellung von Lebensmitteln über das Internet wird immer beliebter. Doch wie sieht es hierbei mit dem Widerrufsrecht aus? Für Lebensmittel gibt es trotz weit verbreiteter Mei- nung oftmals die Möglichkeit, den Vertrag zu widerrufen, die Ware zurückzuschicken
„Handelt es sich um Konserven und haltbar verpackte Produkte wie z.B. Nudeln, Reis, Dosen, Flaschen etc. besteht ein Widerrufsrecht, soweit die Ware nicht geöffnet wurde“ kommentiert Andres Estermeier, Juristin beim VerbraucherService Bayern im KDFB e.V.(VSB): „Anders liegt es bei frischen Waren wie Obst, Gemüse, Milchprodukte, Fleisch oder Fisch. Hier besteht eine schnelle Verderblichkeit, so dass diese Produkte vom Wider- rufsrecht ausgenommen sind.“ Ebenso sind Fertiggerichte vom Widerruf ausgeschlossen, sobald eine vorhandene Versiegelung entfernt wurde. Darüber hinaus besteht kein Widerrufsrecht bei der Lieferung von zubereiteten Gerich-
Besteller und Bringdiensten darstellen. Nähere Informationen und eine individuelle Beratung erhalten Sie in unseren Beratungsstel- len.
Der VerbraucherService Bayern im KDFB e.V. (VSB) ist tätig in den Bereichen Beratung, Bildung und Hauswirtschaft. Er ist eine unabhängige Interessenvertretung und steht für aktuelle, neutrale, kompetente und zukunftsorientierte Verbraucherarbeit. Der VSB unterhält 15 Beratungsstellen in Bay- ern, betreut etwa 170.000 Mitglieder des Katholischen Deutschen Frauenbunds (KDFB) und richtet seine Angebote an die gesamte Bevölkerung. Der VSB wird gefördert durch die Bayerischen Staatsmi- nisterien für Umwelt und Verbraucherschutz und für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.
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