Wahltermin: Wahltermin

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Wahltermin:

• Wahltermin:

• Sonntag, der 25.01.2015

• Stichwahl 08.02.2015

• Wahlzeit: 08.00 – 18.00 Uhr

• Rechtsgrundlagen:

• Hessische Gemeindeordnung (HGO)

• Kommunalwahlgesetz (KWG) und

• Kommunalwahlordnung (KWO)

Die bisherigen Wahlbezirke 003 und 006 (Kammerberg) wurden

• Die bisherigen Wahlbezirke 003 und 006 (Kammerberg) wurden

• zusammengelegt.

• 001 - OT Weimar, östlich der Bahnlinie

• 002 - OT Weimar, westlich der Bahnlinie

• 003 - OT Weimar, Wohngebiet gesamter Kammerberg

• 004 - OT Heckershausen, nördlich der Hauptstraße/Obervellmarsche Straße, (einschl. Hauptstraße / Obervellmarsche Straße) und östlich der Rasenallee

• 005 - OT Heckershausen, südlich der Hauptstraße / Obervellmarsche Straße (ohne Hauptstraße / Obervellmarsche Straße)

• Briefwahlbezirk Ahnatal

Für jeden Wahlbezirk wurde ein Wahlvorstand gebildet.

• Für jeden Wahlbezirk wurde ein Wahlvorstand gebildet.

• Aufgaben:

• Leitung und Überwachung der Wahlhandlung

• Ermittlung des Wahlergebnisses

Besteht aus:

• Besteht aus:

• Wahlvorsteher/in (gleichzeitig Vorsitzende/r)

• Stellvertreter/in

• 3 – 7 weitere Beisitzer/innen

Im Wahllokal: 07.30 Uhr

• Im Wahllokal: 07.30 Uhr

• Briefwahl: 15.00 Uhr

• Bestellung eines/r Schriftführers/in und eines/r stellv. Schriftführers/in durch den/die Wahlvorsteher/in

• Wahlvorsteher/in weist die Mitglieder auf die unparteiische Wahrnehmung des Amtes und zur Verschwiegenheit hin

Bannmeile 10 m vom Gebäudeeingang

• Bannmeile 10 m vom Gebäudeeingang

• Öffentlichkeit der Wahl

• Wahlkabinen und Urnen in ausreichender Zahl

• Prüfen, ob Urnen leer sind (Schlüssel verwahren – Wahlvorsteher/in)

• Beschilderung

Aushändigung durch Beauftragten

• Aushändigung durch Beauftragten

• der Gemeindeverwaltung

• Wählerverzeichnis

• Stimmzettel

• Niederschrift

• Sonst. Büromaterial

• Schnellmeldung - entfällt

Während des Wahlgeschäfts mind. 3 Mitglieder

• Während des Wahlgeschäfts mind. 3 Mitglieder

• Bei der Ergebnisermittlung sollen alle Mitglieder anwesend sein – Beschlussfähigkeit besteht, wenn mindestens 5 Mitglieder anwesend sind.

Prüfung der Wahlberechtigung

• Prüfung der Wahlberechtigung

• (Wahlbenachrichtigungsschreiben, Ausweis, persönlich bekannt)

• Deutscher im Sinne des Grundgesetzes oder Unionsbürger/in

• Vollendung 18. Lebensjahr am Wahltag

• Wohnsitz seit drei Monaten (09.08.2014) in Ahnatal

• Nicht nach § 31 HGO vom Wahlrecht ausgeschlossen

• In Zweifelsfällen kann die Wahlberechtigung von der

• Gemeindeverwaltung am Wahltag nochmals überprüft werden.

Aushändigung des Stimmzettels (nach Kennzeichnung zusammenfalten)

• Aushändigung des Stimmzettels (nach Kennzeichnung zusammenfalten)

• Kennzeichnung des Stimmzettels

• Ausweispflicht des Wählers (Wahlbenachrichtigung)

• Zulassung zur Stimmabgabe

• Stimmabgabevermerk

Nach Prüfung der Wahlberechtigung wieder zurückgeben an Wahlberechtigte – für den Fall einer Stichwahl

• Nach Prüfung der Wahlberechtigung wieder zurückgeben an Wahlberechtigte – für den Fall einer Stichwahl

• Wahlhilfe

• Behindertengerechte Wahllokale

• Wähler/innen mit Wahlschein

• Als Deckblatt im Wählerverzeichnis

• Korrektur, wenn am Wahltage bis 15.00 Uhr noch Wahlscheine ausgestellt werden.

Am Wahltage unter bestimmten Voraussetzungen bis 15.00 Uhr möglich (z. B. bei plötzlicher Krankheit)

• Am Wahltage unter bestimmten Voraussetzungen bis 15.00 Uhr möglich (z. B. bei plötzlicher Krankheit)

• Unterlagen im Gemeindewahlbüro abholen

• Keine Briefwahlunterlagen im Wahllokal annehmen

Wähler/innen mit einem Wahlschein können in jedem Wahllokal der Gemeinde wählen.

• Wähler/innen mit einem Wahlschein können in jedem Wahllokal der Gemeinde wählen.

• Wahlschein einbehalten und der Niederschrift beifügen

• „Wahlscheinwähler“ als solche besonders in der Niederschrift festhalten (Ziff. 3.3)

Wahlhandlung pünktlich um 18.00 Uhr beenden

• Wahlhandlung pünktlich um 18.00 Uhr beenden

• Wähler/innen, die sich noch im Wahllokal befinden können ihre Stimme noch abgeben.

• Zählung der Stimmzettel

• Zählung der Stimmabgabevermerke (und ggf. Wahlscheinwähler)

• - Zahlen sollten übereinstimmen –

Sortieren der Stimmzettel:

• Sortieren der Stimmzettel:

• Stapel 1: offensichtlich gültige Stimmen getrennt nach den beiden Wahlbewerbern

• Stapel 2: ungekennzeichnete Stimmzettel (zweifelsfrei ungültig)

• Stapel 3: Stimmzettel, die Anlass zu Bedenken geben - mit Beschlussfassung (Anlage zur Wahlniederschrift!)

• Zusammenstellung und Bekanntgabe

• Schnellmeldung – kein separater Vordruck

• Wahlniederschrift ausfüllen uns von allen Mitgliedern unterschreiben lassen

A

• A

• U

• S

• Z

• U

• G

• W

• A

• H

• L

• N

• I

• E

• D

• E

• R

• S

• C

• H

• R

• I

• F

• T

Treffen des Wahlvorstandes um 15.00 Uhr im Rathaus, Sozialraum

• Treffen des Wahlvorstandes um 15.00 Uhr im Rathaus, Sozialraum

• Übergabe der roten Briefwahlumschläge

• Roter Wahlbriefumschlag

• darin:

• - Wahlschein (weiß) mit eidesstattlicher Erklärung, dass der Stimmzettel persönlich gekennzeichnet wurde – oder von einer Vertrauensperson im Sinne des Wählers

• - Blauer Stimmzettelumschlag (verschlossen)

• darin:

• - Stimmzettel

• Ggf. Merkblatt zur Briefwahl (unschädlich)

Öffnen der roten Briefwahlumschläge

• Öffnen der roten Briefwahlumschläge

• Prüfung des Inhalts, insbesondere, ob die eidesstattliche Erklärung auf dem Wahlschein unterschrieben ist

• Blauen Stimmzettelumschlag in die Urne werfen

Rote Wahlbriefumschläge mit Mängeln sind zurückzuweisen.

• Rote Wahlbriefumschläge mit Mängeln sind zurückzuweisen.

• Es handelt sich dabei nicht um ungültige Stimmen

• Sie werden vorab ausgesondert, fortlaufend nummeriert, mit dem Zurückweisungsgrund versehen und der Niederschrift beigefügt.

• Mängel der roten Wahlbriefumschläge

• können u. a. sein:

• Wahlschein fehlt

• Wahlschein ist nicht unterschrieben

• Blauer Stimmzettelumschlag fehlt

• Stimmzettelumschlag (blau) ist nicht verschlossen

Bis 18.00 Uhr können noch Wahlbriefumschläge eingehen

• Bis 18.00 Uhr können noch Wahlbriefumschläge eingehen

• Erst danach kann die Stimmenauszählung erfolgen

Wichtig! - Unterschrift von allen Wahlvorstandsmitgliedern

• Wichtig! - Unterschrift von allen Wahlvorstandsmitgliedern

• Unterlagen übergeben an Bediensteten der Gemeindeverwaltung

Erfrischungsgeld: gestaffelt

• Erfrischungsgeld: gestaffelt

• Ahnataler Wahlergebnis auf www.ahnatal.de

• oder

• Kreiswahlergebnis auf

• www.landkreiskassel.de

Folgendes Info-Material liegt zur Mitnahme bereit:

• Folgendes Info-Material liegt zur Mitnahme bereit:

• Übersicht der eingeteilten Wahlvorstände

• Anleitung für den Wahlvorstand / Briefwahlvorstand

• Weitere Infos auf www.ahnatal.de

• Können wir Ihnen noch Fragen beantworten?