Haushaltssatzung und Haus haltsplan für das Haushaltsjahr


-120.000 07-00321  Anschaffung Dienstfahrzeug FB 5 -  BSD 26 -47 0


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-120.000

07-00321  Anschaffung Dienstfahrzeug FB 5 -  BSD

26

-47


0

07-00322  Ersatzbeschaffung Toyota Hilux Pick Up SU 6976

26

-47


0

07-00323  Ersatzbeschaffung Ford Prische SU-A 6086

26

-30.000


-30.000

07-00324  Ersatzbeschaffung VW Crafter SU-A 6089

26

-45.000


-45.000

07-00325  Ersatzbeschaffung Anhänger Friedhof SU 2003

26

-6.000


-6.000

07-00326  Ersatzbeschaffung VW Crafter SU-A 6090

26

-45.000


-45.000

07-00327  Ersatzbeschaffung Fiat Strada SU-A 6093

26

-30.000


-30.000

07-00328  Ersatzbeschaffung VW T5 Pritsche SU 6581 (FB 4)

26

-36.000


-36.000

07-00330  Ersatzbeschaffung VW-Pritsche SU-6986

26

-23.587


0

07-00331  Ersatzbeschaffung VW-Pritsche SU-6987

26

-23.587


0

07-00332  Ersatzbeschaffung Streetworkmobil

26

-19.900


0

07-00333  Beschaffung Dienstfahrzeug Ordnungsamt

26

-14.416


0

07-00336  Anschaffung von Anbaugeräten/Anhängern

26

-14.924


-38.000

-38.000

07-00337  Beschaffung Dienstfahrzeug Ordnungsamt

26

-30.000


0

07-00343  Beschaffung Dienstfahrzeug WuA

26

-35.000


-35.000

07-00344  Beschaffung Dienstfahrzeug Ordnungsamt

26

-35.000


-35.000

07-00345  Ersatzbeschaffung Radlader 906 H (7702)

26

-50.000


-50.000

07-00347  Erneuerung Bremsprüfstand KfZ-Werkstatt

25

-9.000


-9.000

Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für die Haushaltsjahre 2018 / 2019

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01-15-01 

Investitionsnummer 07-00170 Beschaffung Fahrzeuge (Sitzrasenmäher) 

Die Ansätze in 2019 und 2022 dienen den Ersatzbeschaffungen von Sitzrasenmähern aus 

verschiedenen Baujahren. 

Investitionsnummer 07-00180 Verkauf Fahrzeuge 

Es handelt sich um den Erlös aus dem Verkauf städtischer Fahrzeuge. 



Investitionsnummer 07-00189 Beschaffung Straßenwalze 

Investitionsnummer 07-00210 Ersatzbeschaffung für VW Kasten Vermessung SU 267 

Investitionsnummer 07-00211 Ersatzbeschaffung für MB Sprinter Kipper SU-A6082 

Investitionsnummer 07-00212 Ersatzbeschaffung für MB Pritsche BNU SU 2218 

Investitionsnummer 07-00216 Ersatzbeschaffung für Kubota Schlepper SU – A 6092 

Investitionsnummer 07-00324 Ersatzbeschaffung VW Crafter SU-A 6089 

Investitionsnummer 07-00325 Ersatzbeschaffung Anhänger Friedhof SU 2003 

Investitionsnummer 07-00326 Ersatzbeschaffung VW Crafter SU-A 6090 

Investitionsnummer 07-00327 Ersatzbeschaffung Fiat Strada SU-A 6093 

Investitionsnummer 07-00345 Ersatzbeschaffung Radlader 906 H (7702) 

Die Ansätze bei den jeweiligen Investitionsnummern dienen der alters- und verschleißbe-

dingten Ersatzbeschaffung der entsprechenden Fahrzeuge. 

Investitionsnummer 07-00213 Ersatzbeschaffung für VW LT Kasten FB 4 SU 2290 

Investitionsnummer 07-00328 Ersatzbeschaffung Pritsche VW T5 SU 6581 

Investitionsnummer 07-00343 Beschaffung Dienstfahrzeug WuA 

Die Stabsstelle Wohnraum und AsylbLG benötigt ein weiteres Fahrzeug. In 2018 ist die Be-

schaffung eines E-Mobil vorgesehen (Investitions-Nr. 07-00343). Die Ersatzbeschaffung der 

anderen beiden durch die Stabsstelle genutzten Fahrzeuge wird entgegen der Planung im 

Doppelhaushalt 2016/2017 um zwei Jahre auf das Haushaltsjahr 2020 verschoben. 

Investitionsnummer 07-00214 Ersatzbeschaffung für LKW Kran SU – A 6100 

Die Ersatzbeschaffung des LKW mit Kran wurde im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 

2017 in das Haushaltsjahr 2020 verschoben. Entgegen der Planung ist es erforderlich, die 

Ersatzbeschaffung bereits früher zu tätigen, da der LKW mittlerweile einen erhöhten Repara-

turbedarf aufweist. Die Ersatzbeschaffung soll 2018 beauftragt werden. Hierfür ist die Veran-

schlagung einer Verpflichtungsermächtigung erforderlich. Aufgrund der zu erwartenden län-

geren Lieferzeit (Spezialaufbau mit Kran) kann mit der Auslieferung des Fahrzeugs nicht vor 

2019 gerechnet werden. 



Investitionsnummer 07-00215 Ersatzbeschaffung für Kubota Schlepper SU – A 6091 

Investitionsnummer 07-00320 Ersatzbeschaffung Großkehrmaschine 

Investitionsnummer 07-00323 Ersatzbeschaffung Ford Pritsche SU-A 6086 

Aufgrund des Zustandes der Fahrzeuge ist die Ersatzbeschaffung entgegen der Planung im 

Doppelhaushalt 2016/2017 bereits ein bzw. zwei Jahre früher erforderlich. 

Investitionsnummer 07-00240 Ausstattung und Geräte (Bauhof) 

Der Ansatz ist für die Beschaffung von Kleingeräten und Maschinen sowie geringwertigen 

Wirtschaftsgütern vorgesehen. 

Investitionsnummer 07-00336 Anschaffung von Anbaugeräten/Anhängern 

Der Ansatz dient der Beschaffung eines Schlegelkopfes mit Ausleger (24.000 EUR), der Er-

satzbeschaffung eines Wildkrautbesens (9.000 EUR) sowie der Beschaffung eines Ther-

mobehälters für den Einsatz in der Straßenunterhaltung (5.000 EUR). 



Investitionsnummer 07-00344 Beschaffung Dienstfahrzeug Ordnungsamt 

Durch die Anschaffung von Dienstfahrzeugen mit der Beschriftung "Ordnungsamt" soll dem 

Präsenzkonzept entsprechend der Ordnungsaußendienst für die Bürger sichtbar gemacht 

werden. Zwei Dienstfahrzeuge sind bereits im Einsatz. Der Ansatz dient der Beschaffung 

eines dritten Dienstfahrzeuges. Es ist die Beschaffung eines E-Mobil vorgesehen.

ei

Investitionsnummer 07-00347 Erneuerung Bremsprüfstand KfZ-Werkstatt 

Aufgrund des Alters und  Zustandes ist der Bremsprüfstand in der KfZ-Werkstatt des

 

Bauho-



fes in 2018 aus Gründen der Arbeitssicherheit auszutauschen.  

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Produktbereich 02 

Sicherheit und Ordnung 

Produktgruppe

Produkt

02-01 Einwohnerangelegenheiten 

02-01-01 Bürgerservice 



02-02 Ordnungsangelegenheiten 

02-02-01 

Allgemeine Sicherheit und Ordnung 

02-02-02 Gaststätten- 

u. 

Gewerbeangelegen-



heiten 

02-02-03 

Überwachung des ruhenden Verkehrs, 

sonstige Verkehrsangelegenheiten 



02-03 Personenstandswesen 

02-03-01 Personenstandswesen 



02-04 

Statistik und Wahlen 

02-04-01 Wahlen 

02-04-02 Statistik 

02-05 Brand- 

und 

Katastrophenschutz 

02-05-01 Brandschutz 

02-05-02 Katastrophenschutz 

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Begründungen zu Produkt 02-01-01 

Haushaltsjahr 2018

Haushaltsjahr 2019

Zu Zeile 04 

Es handelt sich bei dem Ansatz um die 

Einnahmen für die Ausstellung von Perso-

nalausweisen, Reisepässen, Führungs-

zeugnissen etc. 

Zu Zeile 05 

Aus dem Verkauf von Postkarten, Postern, 

u.a. Souvenirs werden Erträge in Höhe von 

500 EUR erwartet. 

Zu Zeile 07 

Der Ansatz beinhaltet die Verwarn-, Buß- 

und Zwangsgelder. 

Zu Zeile 13

 

Im Wesentlichen sind hier der Bundesanteil 



an den Gebühreneinnahmen und der Lan-

desanteil an den Fischereiabgaben veran-

schlagt. 

Zu Zeile 16 

Es handelt sich um Materialaufwendungen 

für die Ausstellung von Personalausweisen, 

Reisepässen, Führungszeugnissen etc. 

Zu Zeile 04 

Wie nebenstehend. 

Zu Zeile 05 

Wie nebenstehend. 

Zu Zeile 07 

Wie nebenstehend. 

Zu Zeile 13 

Wie nebenstehend. 

Zu Zeile 16 

Wie nebenstehend

.

 



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Begründungen zu Produkt 02-02-01 

Haushaltsjahr 2018

Haushaltsjahr 2019

Zu Zeile 04 

In dieser Ergebniszeile sind die Verwal-

tungs- sowie die Benutzungsgebühren für 

Sondernutzungserlaubnisse veranschlagt. 

Zu Zeile 06 

Es handelt sich um Erträge aus der Kos-

tenerstattung für Bestattungen. 

Zu Zeile 07 

In dieser Ergebniszeile sind neben den 

Verwarn-, Buß- und Zwangsgeldern Erträge 

aus dem Verkauf von Fundsachen erfasst. 

Zu Zeile 13 

Die Aufwendungen für Sach- und Dienst-

leistungen setzen sich wie folgt zusammen: 

Bezeichnung

EUR

Erstattungen an den Tier-



schutz im Rahmen des Fund- 

und Gefahrtiervertrags 

53.500

Kosten der Beseitigung ord-



nungswidriger Zustände 

10.000


Bestattungskosten gem. 

BestG NRW 

9.000

Sonstige Aufwendungen und 



Verbrauchsmaterial 

5.500


Unterhaltungsaufwand im-

mobiles/mobiles Vermögen 

1.500

Gesamt:


79.500

Zu Zeile 15 

Es handelt sich hierbei um die Auflösung 

des Rechnungsabgrenzungspostens für 

den an das Tierheim Troisdorf gewährten 

Investitionskostenzuschuss (Investitions-

nummer 01-00042). 

Zu Zeile 04 

Wie nebenstehend. 

Zu Zeile 06 

Wie nebenstehend. 

Zu Zeile 07 

Wie nebenstehend. 

Zu Zeile 13 

Wie nebenstehend. 

Zu Zeile 15 

Wie nebenstehend

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Zu Zeile 16 

Im Wesentlichen sind hier Aufwendungen 

für Dienst- und Schutzkleidung, Mietauf-

wand für Hundefreilaufflächen sowie Tele-

kommunikationsgebühren veranschlagt. 

Der Ansatz für Dienst- und Schutzkleider ist 

aufgrund der Verstärkung des Stadtord-

nungsdienstes zu erhöhen. 

Zu Zeile 16 

Wie nebenstehend. 

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Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für die Haushaltsjahre 2018 / 2019

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Finanzplan

 

Begründungen zu Produkt 02-02-01 

Haushaltsjahr 2018 

Haushaltsjahr 2019 

Zu Zeile 14 

Die Abweichung zwischen der Ergebniszei-

le 15 und der Finanzzeile 14 ist auf die Ab-

grenzung des in vergangenen Jahren ge-

zahlten Investitionskostenzuschusses an 

das Tierheim Troisdorf zurückzuführen. 

Hierfür wurde ein aktiver Rechnungsab-

grenzungsposten gebildet, dieser hat keine 

Auswirkung auf den Finanzplan des Haus-

haltjahres. 

Zu Zeile 14 

Wie nebenstehend. 

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Begründungen zu Produkt 02-02-02 

Haushaltsjahr 2018

Haushaltsjahr 2019

Zu Zeile 04 

Aus allgemeinen Verwaltungsgebühren und 

Gebühren für Schankkonzessionen werden 

Erträge in der veranschlagten Höhe erwar-

tet. 


Zu Zeile 07 

In dieser Ergebniszeile sind die Erträge aus 

Verwarn-, Buß- und Zwangsgeldern aus-

gewiesen


 

Zu Zeile 04 



Wie nebenstehend. 

Zu Zeile 07 

Wie nebenstehend. 

Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für die Haushaltsjahre 2018 / 2019

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Begründungen zu Produkt 02-02-03 

Haushaltsjahr 2018

Haushaltsjahr 2019

Zu Zeile 04 

Es handelt sich um Verwaltungsgebühren, 

die nach der Gebührenordnung für Maß-

nahmen im Straßenverkehr zu erheben 

sind. 


Diese können auf der Grundlage der Rech-

nungsergebnisse nach oben korrigiert wer-

den, 

Zu Zeile 07 



Hier sind die Erträge aus Verwarn- und 

Bußgeldern im ruhenden Straßenverkehr 

veranschlagt.  

Zu Zeile 11 

Die Aufwandserhöhung ergibt sich aus der 

Stundenaufstockung eines Mitarbeiters 

sowie aus der Änderung der Produktzuord-

nung einer Stelle. Gleichzeitig entsteht 

Minderaufwand im Produkt 02-02-01.  

Zu Zeile 13 

Der Ansatz umfasst die Aufwendungen für 

die Unterhaltung des sonstigen bewegli-

chen Vermögens sowie für die Elektronik-

versicherung. 

Zu Zeile 16 

Der Ansatz dient vorwiegend dem Ersatz 

der Dienst- und Schutzkleidung sowie der 

Anmietung von Verkehrsmengen- bzw. Ge-

schwindigkeitsmessgeräten. 

Zu Zeile 04 

Wie nebenstehend. 

Zu Zeile 07 

Wie nebenstehend. 

Zu Zeile 13 

Wie nebenstehend. 

Zu Zeile 16 

Wie nebenstehend. 

Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für die Haushaltsjahre 2018 / 2019

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Finanzplan 

Begründungen zu Produkt 02-02-03 

Haushaltsjahr 2018 

Haushaltsjahr 2019 

Zu Zeile 02 

Zwischen der Ergebniszeile 02 und der 

Finanzzeile 02 ergibt sich eine Abweichung. 

Diese ist darauf zurückzuführen, dass die 

Auflösungen von Sonderposten nicht zah-

lungswirksam sind. 

Zu Zeile 02 

Wie nebenstehend. 

Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für die Haushaltsjahre 2018 / 2019

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Investitionen

Zeile

Ergebnis

2016

EUR

Ansatz

2017

EUR

Ansatz

2018

EUR

VE

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

VE

2019

EUR

Plan

2020

EUR

Plan

2021

EUR

Plan

2022

EUR

Summe

2018-2022

EUR

02-02-03 Überwachung des ruhenden Verkehrs, sonstige Verkehrsangelegenheiten

01-00022  Beschaffung BGA

26

-2.400


-2.400

Investitionsnummer 01-00022 Beschaffung BGA 

Der Ansatz dient der Beschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes mit Display. Das Display soll 

insbesondere im Bereich der Schulen und Kindertagesstätten dazu dienen, die Verkehrsteilnehmer für die 

Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung zu sensibilisieren. 



02-02-03

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253


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Begründungen zu Produkt 02-03-01 

Haushaltsjahr 2018

Haushaltsjahr 2019

Zu Zeile 04 

Der Ansatz beinhaltet die Erträge aus 

Standesamtsgebühren. 

Zu Zeile 05 

Aus dem Verkauf von Familienstammbü-

chern sowie aus Mietzahlungen für Werbe-

flächen werden die ausgewiesenen Erträge 

erwartet. 

Zu Zeile 13 

In dieser Ergebniszeile sind die Mietneben-

kosten und die Reinigungskosten für die 

angemietete Niederpleiser Mühle sowie die 

Mittel für den Ankauf von Familienstamm-

büchern veranschlagt. 

Zu Zeile 16 

Der Ansatz ist vorgesehen für Mietkosten 

des Trauzimmers in der Niederpleiser Müh-

le in Höhe von 10.500 EUR, dort anfallende 

Rundfunkgebühren, Mitgliedsbeiträge und 

Materialkosten. 

Zu Zeile 04 

Wie nebenstehend. 

Zu Zeile 05 

Wie nebenstehend. 

Zu Zeile 13 

Wie nebenstehend. 

Zu Zeile 16 

Wie nebenstehend. 

Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für die Haushaltsjahre 2018 / 2019

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Begründungen zu Produkt 02-04-01 

Haushaltsjahr 2018

Haushaltsjahr 2019

Zu Zeile 06 

Für die Durchführung von Wahlen erhält die 

Stadt Kostenerstattungen vom Bund, Land 

oder dem Rhein-Sieg-Kreis. 

Folgende reguläre Wahltermine sind zu 

verzeichnen: 

2019 Europawahl 

 

2020 Kommunalwahl 



 Integrationsratswahl 

2021 Bundestagswahl 

2022 Landtagswahl 

Die veranschlagten Erträge entsprechen 

den erwarteten Erstattungsleistungen. 2018 

wird die abschließende Wahlkostenerstat-

tung für die Bundestagswahl 2017 erwartet. 

Zu Zeile 16 

Es handelt sich um Aufwendungen für 

Fachliteratur, die bereits im Vorjahr der 

Wahlen erforderlich ist.

 

Zu Zeile 06 



Für die Durchführung von Wahlen erhält 

die Stadt Kostenerstattungen von Bund, 

Land oder dem Rhein-Sieg-Kreis. 

Folgende reguläre Wahltermine sind zu 

verzeichnen: 

2019 Europawahl 

 

2020 Kommunalwahl 



 Integrationsratswahl 

2021 Bundestagswahl 

2022 Landtagswahl 

Die veranschlagten Erträge entsprechen 

den erwarteten Erstattungsleistungen. 

Zu Zeile 11 

In den Wahljahren müssen zusätzliche 

Personalaufwendungen für Wahlhelferin-

nen und Wahlhelfer vorgesehen werden. 

Zu Zeile 13 

Die vorgesehenen Aufwendungen umfas-

sen insbesondere die Bewirtung der Wahl-

helfer an den Wahlabenden sowie Ersatz-

beschaffungen von Wahlzubehör. In 2020 

ist anlässlich der Kommunalwahl eine 

Wahlparty und anlässlich der Wahl des 

Integrationsrates ein Bedarf an Infomaterial 

eingeplant. 

Zu Zeile 16 

Die sonstigen Aufwendungen werden im 

Wesentlichen durch die Erfrischungsgelder 

für ehrenamtliche Wahlhelfer sowie durch 

Portokosten im Rahmen der Briefwahl und 

Kosten für Büromaterial beeinflusst. Hierfür 

müssen in den Wahljahren entsprechende 

Aufwendungen vorgesehen werden.

 

Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für die Haushaltsjahre 2018 / 2019



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