Salzburger Landesrechnungshof Bericht Gemeinde St. Gilgen


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2013
2014
2015
2016
RA
VA
Abw. 
(in %)
Plan
Plan
Plan
Plan
Ordentlicher Haushalt
Einnahmen
12.585.091 11.892.600
5,8 12.046.100 12.235.200 12.600.900 12.767.000
Ausgaben
11.544.818 11.892.600
-2,9 12.043.100 11.521.900 11.807.600 12.013.100
Überschuss/-Abgang
1.040.273
0
3.000
713.300
793.300
753.900
Außerordentlicher Haushalt
Einnahmen
2.148.098
2.722.000
-21,1
3.408.300
382.500
850.000
850.000
Ausgaben
1.729.235
2.722.000
-36,5
3.408.300
382.500
850.000
850.000
Überschuss/-Abgang
418.863
0
0
0
0
0
Schuldenstand
Anfänglicher Stand
9.842.693
9.095.600
8.193.000
7.230.800
6.386.100
Neuaufnahme
279.308
230.000
182.500
250.000
250.000
Tilgung
1.121.321
1.132.600
1.144.700
1.094.700
1.007.200
Stand Ende Haushaltsjahr
9.000.680
8.193.000
7.230.800
6.386.100
5.628.900
Mittelfristiger Finanzplan 2012 - 2016
2012

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St. Gilgen 
 
 
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Die Planungen der Folgejahre gehen von einer wesentlich geringeren Anzahl von  
Investitionsprojekten  aus. In den Jahren 2014 bis 2016 sind lediglich Ausgaben 
zwischen 380.000 und 850.000 Euro vorgesehen, die für eine Quellsanierung, für die 
Wiederherstellung von Gemeindestraßen bzw.  für den Neubau einer Zeugstätte der 
Freiwilligen Feuerwehr ab dem Jahr 2015 verwendet werden sollen. 
 
Der Schuldenstand der Gemeinde St. Gilgen wird gemäß den Zahlen des Mittelfristigen 
Finanzplans in den nächsten Jahren kontinuierlich geringer werden. Die Höhe der neu 
aufgenommenen Darlehen kann als moderat beschrieben werden und gefährdet den 
Abbau der bestehenden Schulden nicht, da die Finanzierung von Investitionen über 
eine ausgelagerte Gesellschaft erfolgt. 
 
(2)  Der LRH wertet es positiv, dass das Wachstum der Einnahmen mit durchschnittlich jähr-
lich rund 2 % als moderat  angenommen wird. Die als konstant prognostizierten Aus-
gaben zeigen den Willen der Gemeinde St. Gilgen zur ausgabenseitigen Haushalts-
konsolidierung. Dennoch muss festgestellt werden, dass die Annahmen über die Haus-
haltsentwicklung im ordentlichen Haushalt von den tatsächlichen Wachstumsraten der 
letzten Jahre stark abweichen. Im ordentlichen Haushalt sind die Einnahmen in den 
Jahren 2002 bis 2012 jährlich durchschnittlich um 5,35 % und die Ausgaben um 4,82 % 
gestiegen. Der LRH empfiehlt, die Planungsprämissen auf ihre Stichhaltigkeit hin zu 
überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. 

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Seite 56 
5. 
Anlagevermögen 
 
(1)  Gemäß § 29 Abs 1 der GHV 1998 sind für die Betriebe und betriebsähnlichen Einrich-
tungen der Gemeinde, die nicht als wirtschaftliche Unternehmungen oder  Betriebe mit 
marktbestimmter Tätigkeit gemäß § 16 Abs 1 VRV 1997 geführt werden, Anlagennach-
weise über das bewegliche und unbewegliche Sachanlagevermögen zu führen. 
 
Die Anlagennachweise haben folgende Angaben zu enthalten: 

  das Bestandverzeichnis ohne geringwertige Wirtschaftsgüter 

  die Anschaffungs- und Herstellungskosten 

  den Wert zu Beginn des Rechnungsjahres 

  die zu erwartende Nutzungsdauer 

  den Wert der Zu- und Abgänge einschließlich der Abschreibungen 

  den Wert zum Ende des Rechnungsjahres. 
 
Bleibt ein Anlagegut über die erwartete Nutzungsdauer hinaus im Vermögensstand der 
Gemeinde, ist ein Erinnerungswert von einem Euro bis zum Ausscheiden des Anlage-
gutes fortzuschreiben. Unbebaute Grundstücke sind mit dem Anschaffungswert, be-
baute Grundstücke mit dem Anschaffungswert abzüglich 25 % zufolge Bebauung anzu-
setzen und unterliegen keiner Abschreibung.  
 
Die von der Gemeinde St. Gilgen zur Verfügung gestellte Aufstellung über den Bestand 
an Anlagenvermögen („Abschreibungsliste“) enthält auch Angaben über den Standort 
und die Inventarnummer. Ebenso vermerkt sind das Zugangsdatum, der Anschaffungs-
wert, die kumulierte Abschreibung, die Nutzungsdauer, die jährliche Abschreibung und 
der Restbuchwert am Ende des Rechnungsjahres. Die Zu- und Abgänge sind auf dieser 
Listung nicht ersichtlich, jedoch aufgrund der Beilage zum Rechnungsabschluss war 
nachvollziehbar, dass auch diese Daten vorhanden sind. 
 
Auffallend war, dass zahlreiche Grundstücke abgeschrieben wurden und überwiegend 
einen Restbuchwert von sieben Cent auswiesen. Die Unterschreitung der „1-Euro 
Grenze“ als Restbuchwert war auch bei anderen Wirtschaftsgütern gegeben. 
 
Hingegen wurden beispielsweise Gebäudeteile (Überdachung Bauhof) nicht abge-
schrieben. 

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Seite 57 
 
(2)  Der LRH stellt fest, dass der Wert des Anlagevermögens der Gemeinde St. Gilgen auf-
grund der unterschiedlichen Bewertung nicht ermittelt werden konnte. Der LRH ist der 
Ansicht, dass es Ziel der Gemeinden im Land Salzburg sein sollte, alle ihre Wirtschafts-
güter in einem Anlageverzeichnis zu erfassen und zu bewerten, damit die Voraus-
setzungen für eine betriebswirtschaftliche Kosten-  und Leistungsrechnung vorliegen. 
Dadurch wäre auch eine wesentliche Vorarbeit für den Fall geleistet, dass die Gemein-
den künftig ihren Rechnungsabschluss in geänderter Form darzustellen haben.  
 
(3)  In der Gegenäußerung wird von der Gemeinde St. Gilgen ausgeführt, dass infolge der 
nur unzureichend koordinierten Vorgaben für die Bewertung von Ver- und Entsorgungs-
einrichtungen  sich  eine rein statistische Betrachtungsmöglichkeit ergäbe, welche aber 
für die praktische Arbeit in den Gemeinden nicht jene Bedeutung aufweise, wie in der 
Privatwirtschaft. Eine mengenmäßige bzw. „anschaffungswertrelevante“ Erfassung der 
Vermögensveränderung werde bereits derzeit im Rahmen der bestehenden Ver- 
mögensrechnung getrennt nach den Haushaltsansätzen vollzogen, welcher auf 
Anregung des LRH entsprechend in Zukunft verstärkt Bedeutung zukommen werde.  
 
(4)  Um eine Bewirtschaftung der Betriebe einer Gemeinde nach betriebswirtschaftlichen 
Standards zu erreichen, ist die Ermittlung der jährlichen Abschreibung  essentielle 
Grundlage für eine Vollkostenrechnung. Es wird daher vom LRH verstärkt auf die Not-
wendigkeit der Erfassung sowie Bewertung des gesamten Anlagevermögens der Ge-
meinden hingewiesen. 

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Seite 58 
6. 
Öffentliche Einrichtungen 
 
6.1. 
Allgemeines zu den Betrieben mit marktbestimmter Tätigkeit 
 
(1)  Der Betrieb mit marktbestimmter Tätigkeit ist eine Organisationsform für wirtschaftliche 
Unternehmungen einer Gemeinde. Er besitzt keine eigene Rechtspersönlichkeit, verfügt 
jedoch - je nach Ausgestaltung des Betriebsstatus - über wirtschaftliche und organisa-
torische Autonomie gegenüber der Gemeindeverwaltung. Betriebe mit marktbestimmter 
Tätigkeit sind solche, die mindestens zur Hälfte kostendeckend geführt werden,  über 
eine vollständige Rechnungsführung (eigener Rechnungskreis) verfügen und weit-
gehende Entscheidungsfreiheit in der Ausübung ihrer Hauptfunktion besitzen.
34
 Der Be-
griff „Betrieb mit marktbestimmter Tätigkeit“ stammt aus dem Europäischen System der 
volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (ESVG 1995 bzw.  2010) und umfasst jene 
kommunalen Betriebe, die in den Ansätzen der Gruppe 85 ausgewiesen sind. Die 
Bildung solcher marktbestimmter Betriebe setzt voraus, dass die marktbestimmten 
Tätigkeiten ein gewisses Ausmaß erreichen und hierfür Personal und Sachmittel zur 
Erstellung einer Betriebsleistung eingesetzt werden. Für die Einrichtung solcher 
Betriebe ist eine organisatorische Regelung, nämlich eine spezielle Betriebssatzung 
(Statut) erforderlich. Ähnlich wie Geschäftsordnungen (Geschäftseinteilungen) enthalten 
solche Betriebssatzungen die näheren Bestimmungen wie beispielsweise 
 

  Definition der Aufgaben und Betriebsziele (Zweck) 

  Nennung der berufenen Organe zur Aufsicht und Führung 

  Erstellung von Wirtschaftsplänen und Kostenrechnung. 
 
Wesentliche Merkmale des Betriebes mit marktbestimmter Tätigkeit sind: 
 

  Rechtsform: öffentlich - rechtlich ohne eigene Rechtspersönlichkeit 

  Finanzierung und Rechnungswesen: Die vollständige Rechnungsführung erfordert 
einen eigenständigen Rechnungskreis im Rahmen des Unterabschnitts 85 und die 
Führung einer Vermögens-  und Schuldenrechnung. Betriebe mit marktbestimmter 
Tätigkeit besitzen aufgrund eines eigenen Rechnungskreises eine gewisse, jedoch 
eingeschränkte Unabhängigkeit vom Gemeindehaushalt, da sie Teil des Gesamt-
                                                
34
   § 16 VRV 1997 idgF. 

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Seite 59 
haushaltes sind, in der Querschnittsrechnung jedoch mit den Abschnitten 85 und 89 
gesondert  ausgewiesen werden. Die Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit sind in 
die kamerale Rechnungslegung integriert. 

  Geschäftsführung/Organe: Die Autonomie der Betriebsleitung wird im Betriebsstatut 
festgelegt. Die wesentlichen Entscheidungsorgane bei einem Betrieb mit marktbe-
stimmter Tätigkeit sind die Kollektivorgane der Gemeinde (z.B. Bürgermeister, Ge-
meindevertretung). 

  Haftung: Da der Betrieb mit marktbestimmter Tätigkeit keine eigene Rechtspersön-
lichkeit aufweist, haftet grundsätzlich die Gemeinde voll für die Aktivitäten des Be-
triebes.  

  Kontrollen und Prüforgane: Der Betrieb mit marktbestimmter Tätigkeit unterliegt der 
Kontrolle der Gemeindevertretung, der Gemeindevorstehung, den Ausschüssen, der 
Gemeindeaufsicht, dem Kontrollamt oder dem Rechnungshof bzw. dem Landesrech-
nungshof.  
 
Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit wurden definiert, zur Erfüllung der Maastricht-
Kriterien. Es handelt sich bei diesen um keine Ausgliederung aus dem Gemeindehaus-
halt, sondern lediglich um eine gesonderte Darstellung im betrieblichen Bereich. Beim 
Maastricht-Ergebnis werden sie nur mit ihrem Überschuss oder ihrem Abgang berück-
sichtigt. Sie bilden allerdings einen ersten Schritt in Richtung mehr Autonomie einzelner 
Verwaltungsbereiche und sind für eine „öffentlichkeitsnahe“ Aufgabenerfüllung sehr gut 
geeignet.  
 
Wichtige Änderungen im ESVG 2010
35
  gegenüber dem ESVG 1995 betreffen z.B. die 
Sektorenzuordnung (Teilsektor Gemeinde) von Einheiten. Das bisherige Kosten-
deckungskriterium (mindestens 50 %) wurde zwar beibehalten, aber strenger gefasst. 
 
In der Sitzung vom 6. März 1997 befasste sich die Gemeindevertretung mit der Vor-
gehensweise zur Ausgliederung der Gemeindebetriebe mit marktbestimmter Tätigkeit. 
Für die „Wasserversorgung“, „Abwasserbeseitigung“ und das „Seniorenheim Haus 
Maria“ soll eine Betriebssatzung erstellt werden. Für die Bewirtschaftung der Parkplatz-
anlagen beschloss die Gemeindevertretung, alle Aufgaben und Angelegenheiten von 
der Gemeinde an die FREGES GmbH & Co KG zu übertragen. Der Betrieb „Wohn- und 
                                                
35
   Verordnung (EU) Nr 549/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013. 

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Seite 60 
Geschäftsgebäude“ war nicht Gegenstand der Gemeindevertretungssitzung und es 
wurde auch kein Beschluss hinsichtlich einer Betriebssatzung gefasst.  
 
Die Gemeinde St. Gilgen übermittelte dem LRH die Betriebssatzungen für die Wasser-
versorgung, die Abwasserbeseitigung und das Seniorenheim „Haus Maria“. Eine ge-
sonderte Vermögens-  und Schuldenrechnung besteht nicht. Diese ist, soweit aufgrund 
der Unterlagen nachvollziehbar, Teil des Nachweises im Rechnungsabschluss. Anhand 
einer „Abschreibungsliste“ war zu ersehen, dass Wirtschaftsgüter u.a. auch für die Be-
triebe mit marktbestimmter Tätigkeit mit standortbezogenen Inventarnummern erfasst 
wurden.  
 
(2)  Der LRH fordert, für jede Einrichtung, die als Betrieb mit marktbestimmter Tätigkeit zu 
qualifizieren ist, einen gesonderten Vermögens-  und Schuldennachweis zu führen um 
den gesetzlichen Vorgaben zu entsprechen.
36
  Die Bestände an Wirtschaftsgütern sind 
jährlich anhand einer Inventur auf Vollständigkeit und richtige Bewertung zu überprüfen. 
Vermögenswerte, die der Abnutzung unterliegen, sind nach der voraussichtlichen 
Nutzungsdauer linear abzuschreiben.  
 
 
Des Weiteren empfiehlt der LRH in sinngemäßer Anwendung der „Richtlinien zur Erstel-
lung von Kostenrechnungen für Gemeinden“
37
 für diese Betriebe eine nach betriebswirt-
schaftlichen Grundsätzen ausgerichtete Kosten-  und Leistungsrechnung zu führen. 
Auch weist der LRH auf das Fehlen von Betriebsstatuten für die von der Gemeinde be-
wirtschafteten Parkplätze und Immobilien hin. 
 
 
 
 
                                                
36
   § 16 Abs 1 VRV 1997 iVm ESVG 1995/2010 
37
   Kostenrechnungsrichtlinien – KRR, Österr. Städtebund und Österr. Gemeindebund 

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Seite 61 
6.2. 
Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung 
 
(1)  Die Erhebung von Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen zur Trink-
wasserversorgung und Abwasserbeseitigung regelt landesrechtlich das „Benützungs-
gebührengesetz“
38
  in Verbindung mit der „Bewertungspunkteverordnung 1978“.
39
  Die 
Gebühren sind von der Gemeindevertretung in einem Tarif festzusetzen. Das höchst-
zulässige Ausmaß der Gebühren ergibt sich aus der bundesgesetzlichen Ermächtigung, 
wonach einerseits die Kosten für die Erhaltung und den Betrieb der jeweiligen Anlage 
und anderseits die Kosten für die Verzinsung und Tilgung der Errichtungskosten unter 
Berücksichtigung einer nach der  Art der Anlage entsprechenden Lebensdauer die 
Grundlage bilden.  
 
Der als marktbestimmter Betrieb bezeichnete Bereich „Wasserversorgung“ zeigt die 
Einnahmen und Ausgaben der Haushaltsjahre 2010 bis 2012 in der folgenden Abbil-
dung:  
 
 
 
 
 
                                                
38
   Gesetz vom 20. März 1963 LGBl Nr 31/1963 idgF. 
39
   LGBl Nr 2/1978 – bewertet Ausmaß der Inanspruchnahme einer Abwasseranlage in Punkten. 

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Seite 62 
In den Jahren 2010 und 2011 konnte ein geringer Überschuss erzielt werden. Im Jahr 
2012 fielen bei den Ausgaben vor allem höhere Instandhaltungsaufwendungen 
(+45.000 Euro) an, ebenso für Treibstoffe (+2.000 Euro), Strom (+7.000 Euro) sowie 
Bauhofleistungen (+3.400 Euro). Nicht alle Mehraufwendungen fanden in diesem 
Kalenderjahr eine Deckung durch Einnahmen. Der Abgang betrug rund 31.000 Euro.  
 
Der als marktbestimmter Betrieb bezeichnete Bereich „Abwasserversorgung“ zeigt ins-
gesamt die Einnahmen und Ausgaben der Kanalbenützungs-  und  -anschlussgebühren 
der Haushaltsjahre 2010 bis 2012 in der folgenden Abbildung: 
 
 
 
Der überwiegende Teil der Einnahmen resultiert aus den Kanalbenützungsgebühren 
(2010: 1.187.973 Euro, 2011: 1.207.299  Euro, 2012: 1.269.461  Euro). Die für die Ab-
wassergebühr von der Gemeinde zu erstellende Kalkulation erfolgte auf Grundlage der 
im Jahr 1993 zur Verfügung stehenden Daten und Werte. Laut Auskunft der Gemeinde 
wurde diese Kalkulation in den Folgejahren nach den jährlichen Bedürfnissen ange-
passt bzw. indexgesichert weitergerechnet. Der Tarif ist derart gestaffelt, dass die Fix-
kosten der Anlagen nach den Bewertungspunkten und die variablen Kosten nach 
Kubikmeter-Verbrauch aufgeteilt werden. Wie aus einer von der Gemeinde vorgelegten 
Berechnung zu ersehen war, lag der Kubikmeterpreis für Abwasser im Jahr 2012 bei 

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Seite 63 
durchschnittlich 3,82 Euro. Im Vergleich zu vier Umlandgemeinden
40
  lag dieser Wert 
11,5 % bis 19,8 % darüber. 
 
Für den Anschluss an das Kanalnetz sind Interessentenbeiträge gemäß dem Salzbur-
ger Interessentenbeiträgegesetz zu leisten.
41
 Im Jahr 2010 betrugen die Einnahmen da-
für 105.421 Euro, im Folgejahr waren es 104.031 Euro und im Jahr 2012 waren es 
111.735 Euro.  
 
Weitere Einnahmen in der Höhe von rund 100.000 Euro resultieren aus Zuschüssen 
und Transferzahlungen. 
Der überwiegende Teil der Ausgaben (2010: 69,1 %, 2011: 66,7 % und 2012: 67,6 %) 
betraf die Bedienung des Schuldendienstes. Alle weiteren Ausgaben entfielen vor allem 
auf Instandhaltungs- und Verwaltungsgemeinkosten.  
 
(2)  Aufgrund der hohen Überschüsse bei der Abwasserversorgung ergibt sich für den LRH 
die Schlussfolgerung, dass die von der Gemeinde vorgeschriebenen Tarife nicht ent-
sprechend den gesetzlichen Bestimmungen kalkuliert wurden. Der LRH fordert, dass 
die Gebühren unter Beachtung der Gesetze ermittelt werden. Werden Überschüsse er-
zielt, so sind diese zur Vorsorge für künftige Investitionen einer gebundenen Rücklage 
zuzuführen.  
 
(3)  Seitens der Gemeinde St. Gilgen wird eine Überarbeitung der Gebührenkalkulation in 
Aussicht gestellt. Weiters wolle man entsprechende Rücklagen für die künftigen Investi-
tionsbedürfnisse schaffen. Die entsprechende Festlegung werde durch die Befassung 
der Gemeindevertretung erfolgen. 
 
 
6.3. 
Abfallbeseitigung 
 
(1)  Die Gemeinde hat für jedes Kalenderjahr die Tarife für die Abfallwirtschaftsgebühr und 
die allfällige Zusatzgebühr festzusetzen. Die Tarife sind so festzusetzen, dass das für 
das Kalenderjahr zu erwartende Aufkommen an Abfallwirtschaftsgebühren das zu er-
                                                
40
   Faistenau, Strobl, Thalgau, Hof 
41
  LGBl Nr 161/1962 idgF. 

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St. Gilgen 
 
 
Seite 64 
wartende Jahreserfordernis für die im § 19 Abs 3 Salzburger Abfallwirtschaftsgesetz 
1998
42
 genannten Leistungen (z.B. Erfassung und Behandlung von Abfällen, Erhaltung, 
Betrieb und Benützung von Abfallbehandlungsanlagen, Verzinsung und Tilgung der Er-
richtungskosten) nicht überschreitet.  
 
Die folgende Abbildung zeigt das Ergebnis der Abfallbewirtschaftung der Jahre 2010, 
2011 und 2012: 
 
 
 
Die Gesamteinnahmen überstiegen in allen Jahren des geprüften Zeitraumes die Ge-
samtausgaben um durchschnittlich 18,5 %.  
 
(2)  Der LRH fordert, die jeweiligen Bestimmungen des Salzburger Abfallwirtschaftsge-
setzes einzuhalten. Die Tarife sind so zu kalkulieren, dass ein ausgeglichenes Ergebnis 
für den marktbestimmten Betrieb „Abfallbeseitigung“ gegeben ist.  
 
(3)  In der Stellungnahme der Gemeinde St. Gilgen wird dazu ausgeführt, dass eine ent-
sprechende Festlegung durch die Befassung der Gemeindevertretung erfolgen werde. 
 
 
 
                                                
42
   LGBl Nr 35/1999 zuletzt geändert durch LGBl Nr 19/2006. 

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Seite 65 
6.4. 
Seniorenwohnheim „Haus Maria“ 
 
(1)  Das Seniorenwohnheim „Haus Maria“ wurde in den Jahren 1995/1996 errichtet. Die Ge-
meinde St. Gilgen übertrug die Bewirtschaftung des Seniorenheimes ab März 2013 an 
die Pro Humanitate (Österr. Rotes Kreuz, Salzburg). 
 
Das wirtschaftliche Ergebnis des Betriebes Seniorenwohnheim „Haus Maria“ in den 
Jahren 2010 bis 2012 wird in der folgenden Abbildung dargestellt:  
 
 
 
Die Einnahmen und Ausgaben der Jahre 2010 bis 2012 setzten sich aus folgenden 
wesentlichen Positionen zusammen: 
 

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Seite 66 
 
 
Der höchste Anteil der Ausgaben entfiel auf Personalkosten mit rund 69 % im Jahr 
2012. Für den Schuldendienst wurden rund 200.000 Euro aufgewendet, dies entsprach 
einem Anteil von rund 11 bis 12 %. Eine Deckung der Ausgaben durch entsprechende 
Einnahmen konnte nicht erreicht werden. Die Abgänge beim Seniorenwohnheim „Haus 
Maria“ lagen in den Jahren 2010 bis 2012 zwischen rund 296.000 Euro und 324.000 
Euro.  
 
In der folgenden Abbildung wurde die Bewirtschaftung des Seniorenwohnhauses „Haus 
Maria“ mit Seniorenwohnheimen von zwei Gemeinden im Land Salzburg verglichen: 
 
in Euro
in %
in Euro
in %
in Euro
in %
Darlehen u. Zinsendienst
201.615
12,0
199.906
11,8
198.417
11,4
Personalkosten
1.194.289
71,2
1.175.434
69,2
1.200.344
69,1
Instandhaltung
22.778
1,4
22.080
1,3
23.086
1,3
Sonstige Ausgaben 
259.550
15,5
301.320
17,7
315.410
18,2
Gesamtausgaben
1.678.232
100,0
1.698.741
100,0
1.737.257
100,0
Leistungserlöse**
1.131.784
82,3
1.114.245
79,4
1.146.751
81,1
Transferzahlungen
36.550
2,7
60.323
4,3
62.104
4,4
Bedarfszuweisungen***
119.469
8,7
115.525
8,2
111.088
7,9
Sonstige Einnahmen
88.165
6,4
113.043
8,1
93.799
6,6

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