Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Innerschwand am Mondsee, Sankt Lorenz und Tiefgraben


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89

Summe 8 (Gesamtausgaben)

6.782

9.425

7.184

99

Administratives Jahresergebnis

Summe 7 minus Summe 8

27

433

667

Summe o. H. und ao. H.

Bezeichnung

in Tausend Euro

 

Veränderung



2013/14

1

Haberfellner, Karin

Von:

Dr. Elisabeth Niederbrucker



Gesendet:

Dienstag, 22. Dezember 2015 10:51



An:

Post, Lrh



Cc:

eibenst@gmail.com



Betreff:

Stellungnahme zu IP_VWGMondsee

Sehr geehrte Damen und Herren! 

 

Wie in der Schlussbesprechung am 17. Dezember 2015 zur IP „Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Tiefgraben, 



St. Lorenz und Innerschwand am Mondsee“ vereineinbart, darf betreffend der Schloss Mondsee Kultur‐ und 

Veranstaltungszentrum GmbH durch die Geschäftsführer nachfolgende Stellungnahme übermittelt werden: 

 

Zu Punkt 47 Ankauf Prunkräume und Zustandekommen des Kaufpreises hatten die Geschäftsführer keinerlei Auftrag 



zur Verhandlungsführung und wurden diese durch die Bürgermeister als  Gesellschaftervertreter persönlich 

wahrgenommen. 

 

Abschließend darf darauf hingewiesen werden, dass der Betrieb der KVZ GmbH überwiegend positiv erfolgt, sodass 



keine Zuschüsse seitens der Gemeinden notwendig waren und sind. Eine diesebezügliche positive Äußerung im 

Prüfbericht des LRH wäre wünschenswert. 

 

Mit freundlichen Grüssen 



 

Schloss Mondsee Kultur‐ und Veranstaltungszentrum GmbH 

Die Geschäftsführer 

Stefan Eibensteiner eh. 

Dr. Elisabeth Niederbrucker eh. 


 

 

 



Die Direktion Kultur nimmt zum Bericht des LRH („Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden 

Innerschwand....) wie folgt Stellung: Der Ankauf und die Erhaltung des kulturellen Erbes ist 

aus Sicht der Direktion Kultur von zentraler Bedeutung, weil mit ihr eine kulturelle, 

touristische und wirtschaftliche Belebung von Regionen sowie eine Stärkung der kulturellen 

Identität einhergeht. Im Berichtspapier der Kommission der Europäischen Union an das 

Europäische Parlament, den Europäischen Rat, sowie den Wirtschafts- und Sozialausschuss 

und an den Ausschuss der Regionen [Brüssel 22.7.2014; COM(2014) 477final; Seite 5] heißt 

es dazu folgendermaßen: 



„Dadurch, dass historische Stätten wieder in den öffentlichen Raum eingebunden werden und 

Sozial- und Umweltkapital schaffen, werden die Städte und Regionen, in denen sie sich 

befinden, zu Motoren für wirtschaftliche Aktivitäten, zu Wissenszentren, kreativen und 

kulturellen Brennpunkten, Orten der gemeinschaftlichen Interaktion und sozialen Integration. 

Kurz gesagt: Sie schaffen Innovation und tragen zum intelligenten, nachhaltigen und 

inklusiven Wachstum bei, das eines der Ziele der Strategie Europa 2020 ist.“ 

 

(„As heritage sites become public spaces that produce both social and environmental capital, the cities 



and regions that host them turn into drivers of economic activity, centres of knowledge, focal points of 

creativity and culture, places of community interaction and social integration; in short they generate 

innovation and contribute to smart, sustainable and inclusive growth, in line with the objectives of the 

EU 2020 strategy.”) 

 

Im konkreten Fall des Ankaufs von mehreren Teilen des Schlosses Mondsee an die vier 



Gemeinden des Mondseelandes ergab sich aus der Sicht der Direktion Kultur eine 

ausgesprochen kurze Zeitschiene vom Kaufanbot an die betroffenen Gemeinden bis zur 

Kaufentscheidung in Form einer grundsätzlichen Beschlussfassung durch die Gemeinderäte 

der vier Gemeinden des Mondseelandes, so dass auf Seiten der Direktion Kultur eine sonst 

übliche vertiefte Prüfung der Preisangemessenheit nicht erfolgen konnte.

 


Initiativprüfung des LRH der Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Tiefgraben, St. 

Lorenz und Innerschwand am Mondsee; do. Zl. LRH-150000-6/4-2015.Mü 

Äußerung der Gemeinde zur geänderten Besprechungsunterlage 

 

  



Sehr geehrtes Prüfungsteam des LRH! 

 

Von Seiten der geprüften Gemeinden werden zu nachfolgenden Punkten der Langfassung  



Äußerungen wie folgt  abgegeben: 

 

Zu 2.2. letzter Absatz:  



Im Sinne der aufgezeigten Problematik möge der LRH den Landesgesetzgeber veranlassen,  

eine rechtlich gesicherte Vertragsraumordnung sicherzustellen.  

 

Zu 8.2 letzter Absatz: 



Die Behauptung ist durch Zahlen nicht nachgewiesen. Je größer eine Verwaltung, desto teurer 

wird sie (Stichworte Notwendigkeit von Zulagen, unentgeltliche Leistungen der politischen 

Vertreter fallen weg, etc.).   

 

Zu 29.2 letzter Absatz – Zusammenschluss aller 4 Gemeinden:  



Die ins Treffen geführten ökonomischen Vorteile einer Fusionierung der 4 MSL Gemeinden 

ist durch den LRH zahlenmäßig nicht nachgewiesen und bleibt als Behauptung im Raum 

stehen.  

 

Zu 30.1 – Verminderung der Gemeinderäte infolge einer Fusionierung der Landgemeinden 



In der Gemeinde vertritt ein Gemeinderatsmitglied 58 Bürger, in der Gemeinde St. Lorenz 97 

und in Tiefgraben 154. Würde man für Innerschwand und St. Lorenz denselben 

Vertretungsmaßstab wie für Tiefgraben anlegen, hätte Innerschwand 7 GR, St. Lorenz 15, 

womit sich die Anzahl der GR deutlich verringern würde. Noch dazu hat ein GR einer 

kleineren Gemeinde leichter Zugang zum Bürger als jener einer größeren.  

Der Gesetzgeber möge daher die Anzahl der GR für kleinere Gemeinden entsprechend 

anpassen.  

 

Die Sitzungen werden sich kaum verringern, weil die Anzahl der Anträge jeglicher Art gleich 



bleiben wird und entschieden werden müssen. Es wird anstatt von drei Organen ein Organ 

öfter tagen müssen.    

 

Zu 45.1:  



Der von der Aufsichtsbehörde festgelegte Betrag freiwilliger Ausgaben ohne Sachzwang ist 

nicht mehr 15.--€ sondern ab 1.1.2015  18.--€.  

 

Kindergartenneubau St. Lorenz: 

Zu 52.2 letzter Absatz:  

Lt. schriftlicher Auskunft des Generalübernehmers GSG vom 28.1.2016 (Blg.) sind die 

Anschlussgebühren (Wasser und Kanal) in den Mehrkosten (Wasser und Kanal) enthalten.  



Von: "Gugler, Michael" <

Michael.Gugler@ooe.gv.at



Datum: 8. Februar 2016 um 07:56:12 MEZ 

An: "Heftberger, Werner" <

Werner.Heftberger@Lrh‐ooe.at



Kopie: "Pramberger, Peter" <

Peter.Pramberger@ooe.gv.at



Betreff: AW: Auszüge Besprechungsunterlage IP VWG Mondsee 

Sehr geehrter Herr Dr. Heftberger!

 

 

 



Zur Besprechungsunterlage Mondsee teile ich Ihnen mit, dass die IKD im Hinblick darauf das die 

federführende Direktion Kultur bereits eine Stellungnahme abgegeben hat auf eine Stellungnahme 

verzichtet.

 

 



 

Mit besten Grüßen

 

Michael Gugler



 

 

 



Dr. Michael Gugler

  

Direktor 

Amt der Oö. Landesregierung 

Direktion Inneres und Kommunales 

4021 Linz, Bahnhofplatz 1 

 

Tel.:

   

(+43 732) 77 20-11450 



Fax:

    


(+43 732) 77 20-24815 

Mobil:

  

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0069264 

 

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