Oecd umweltperformance-prüfung der schweiz

OECD UMWELTPERFORMANCE-PRÜFUNG DER SCHWEIZ

• Lorents LORENTSEN

• Bern, 11. Mai 2007

• Direktor des OECD-Umweltdirektorats

• ww.oecd.org/env

PROGRAMM DER UMWELTPERFORMANCE-PRÜFUNGEN

• 1. ZYKLUS: Prüfungen in 33 Ländern (1. Prüfung der Schweiz)

• 2. ZYKLUS: Prüfungen in 26 Ländern bereits abgeschlossen (2. Prüfung der Schweiz)

• PERFORMANCE (nationale Ziele, inter-nationale Verpflichtungen) des Landes

• BERICHTERSTATTUNG

• PEER-REVIEW

OECD UMWELTPERFORMANCE-PRÜFUNG DER SCHWEIZ

• ABLAUF

• März 2006: Prüfungsmission (Bern, Freiburg, Basel) von 10 OECD-Experten. Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft, der Industrie und der NGOs. Besuche vor Ort.
• September 2006: Peer-Review (Brüssel, 30 Länder, eintägige Befragung der Schweizer Delegation durch Vertreter der OECD-Länder)
• Mai 2007: Veröffentlichung (Bern)
• 46 Empfehlungen

OECD UMWELTPERFORMANCE-PRÜFUNG DER SCHWEIZ

• KONTEXT

• Sehr hohe Bevölkerungs- und Aktivitätsdichte
• Geringes Wirtschaftswachstum
• Geografische und wirtschaftliche Wechselbeziehungen mit Europa
• Hohe Belastungen durch Industrie, Landwirtschaft, Verkehr, Energiewirtschaft und Tourismus
• Ehrgeizige umweltpolitische Massnahmen

OECD UMWELTPERFORMANCE-PRÜFUNG DER SCHWEIZ

• UMWELTMANAGEMENT

• Luft: niedrige Schadstoffemissionen (z. B. SOx, NOx)
• Trinkwasser von hoher Qualität, gut ausgebaute Infrastruktur für die Abwasserbehandlung
• Fortschrittliche Abfallbewirtschaftung
• Fortschrittliche Lärmschutzpolitik
• Fortschritte bei der nachhaltigen Waldwirtschaft

OECD UMWELTPERFORMANCE-PRÜFUNG DER SCHWEIZ

• NACHHALTIGE ENTWICKLUNG

• Anwendung des Verursacherprinzips
• Vermehrter Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente (Abfall-, Wasserwirtschaft)
• Wirtschaftlicher Nutzen (Gesundheit, Tourismus, Ökoindustrie, Nahrungsmittelproduktion)
• Ökologische Leistungen der Landwirtschaft
• Aktionsplan Umwelt und Gesundheit
• Programm EnergieSchweiz

OECD UMWELTPERFORMANCE-PRÜFUNG DER SCHWEIZ

• INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT

• Handelsbezogene Umwelt-zusammenarbeit (Montreal, Basel, Washington, Chemikalien)
• Aktive regionale Umwelt-zusammenarbeit (z. B. Rhein, Rhone, mit der EU)
• Bedeutende öffentliche Entwicklungshilfe

OECD UMWELTPERFORMANCE-PRÜFUNG DER SCHWEIZ

• UMWELTMANAGEMENT

• Neue Formen der Luftverschmutzung (z. B. Feinstaub, Ozon)
• Einzugsgebietsbewirtschaftung, Erhaltung der aquatischen Ökosysteme (Renaturierung, Hochwasserschutz, Mindestrestwassermengen)
• Eindämmung des Biodiversitätsverlustes; nationale Strategie
• Eindämmung des Verlustes an Kulturland und natürlichen Böden; Revision des Bundesgesetzes über die Raumplanung
• Ausbau des Netzes von Schutzgebieten (Natur- und Nationalpärke, Korridore)
• Abgeltung der durch Wälder und Ökosysteme erbrachten Leistungen

OECD UMWELTPERFORMANCE-PRÜFUNG DER SCHWEIZ

• NACHHALTIGE ENTWICKLUNG

• Ökologische Steuerreform (Besteuerung von Treibstoffen, umweltschädigende Subven-tionen, marktwirtschaftliche Instrumente)
• Verstärkte Umsetzung des Verursacher-prinzips durch Abwälzung der Kosten
• des Klimawandels auf fossile Energieträger
• der Luftverschmutzung auf den Strassenverkehr
• des Lärms auf den Verkehr
• Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Konsum (Raumnutzung, Verkehr, Freizeitsektor)?

OECD UMWELTPERFORMANCE-PRÜFUNG DER SCHWEIZ

• INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT

• Klimaschutzziele verwirklichen: Einführung der CO2-Abgabe
• Ratifizierungen vorantreiben (Aarhus, Espoo, Alpenkonvention)
• Umweltkomponente der öffentlichen Entwicklungshilfe stärken
• Image als umweltbewusstes Land und die damit verbundenen Vorteile bewahren

OECD UMWELTPERFORMANCE-PRÜFUNG DER SCHWEIZ

• SCHLUSSFOLGERUNGEN

• ERFOLGE
• Die Schweiz ist OECD-weit eine Vorreiterin im Kampf gegen Verschmutzung (Luft, Wasser, Lärm, Abfälle).
• HERAUSFORDERUNGEN
• Die Schweiz muss ihre Aufmerksamkeit verstärkt auf den Verlust an Biodiversität, an natürlichen Böden und Kulturland sowie auf ihre internationalen Verpflichtungen richten.

OECD UMWELTPERFORMANCE-PRÜFUNG DER SCHWEIZ

• SCHLUSSFOLGERUNGEN

• Im Hinblick auf eine nachhaltige Nutzung ihrer Umwelt und ihrer natürlichen Ressourcen muss die Schweiz
• vermehrt marktwirtschaftliche Instrumente und ökonomische Analysen einsetzen,
• in den Bereichen Energie, Landwirtschaft, Verkehr, Tourismus und Raumplanung die Umweltanliegen verstärkt berücksichtigen.