Parteien Usbekistans Planen
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Parteien Usbekistans Planen UzKDP / Demokratische Volkspartei Usbekistans OZLiDeP / Liberaldemokratische Partei Usbekistans UzMTDP / Nationaldemokratische Partei Usbekistans SDP Adolat / Sozialdemokratische Partei Usbekistans Adolat Ecoparty / Umweltpartei Usbekistans Die Volksdemokratische Partei Usbekistans (usbekisch: Oʻzbekiston Xalq Demokratik Partiyasi, Abkürzung OXDP oder XDP) ist eine politische Partei in Usbekistan und war lange Zeit die konservativ-nationalistische Regierungspartei des jungen Staates. Die Partei akzeptiert die autoritäre Führung des Landes und betrachtet sich selbst als wertkonservativ. Die Partei wurde offiziell am 1. November 1991 gegründet, als die Usbekische Sozialistische Sowjetrepublik von der Sowjetunion unabhängig wurde. UzKDP / Demokratische Volkspartei Usbekistans OZLiDeP / Liberaldemokratische Partei Usbekistans UzMTDP / Nationaldemokratische Partei Usbekistans SDP Adolat / Sozialdemokratische Partei Usbekistans Adolat Ecoparty / Umweltpartei Usbekistans Die Kommunistische Partei der Usbekischen SSR entschied sich im Oktober 1991, sich von der Kommunistischen Partei der Sowjetunion loszulösen und ihren Namen in Volksdemokratische Partei - OXDP umzuändern. Gleichzeitig erfuhr die Partei einen starken Rechtsruck vom Sozialismus hin zum Konservativismus.[1] Die Partei wurde lange Zeit vom mittlerweile verstorbenen Präsidenten Islom Karimov geführt. Karimov wechselte allerdings die Partei und war anschließend Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei Usbekistans. Von 2013 bis 2019 war Hotamjon Ketmonov Parteivorsitzender und Präsidentschaftskandidat der Partei den Präsidentschaftswahlen in Usbekistan 2015 und 2016. 2019 wurde Ulugʻbek Inoyatov neuer Parteivorsitzender der Volksdemokratischen Partei. Die Liberaldemokratische Partei Usbekistans (usbekisch Oʻzbekiston Liberal Demokratik Partiyasi, Abkürzung Oʻzlidep; russisch Либерально-демократическая партия Узбекистана) ist eine politische Partei in Usbekistan und seit 2007 die offizielle Regierungspartei Usbekistans. Die Liberaldemokratische Partei wurde am 15. November 2003 gegründet. Die Partei unterstützt nach eigener Ansicht den sogenannten Dritten Weg. Von der Opposition wird sie als autoritär und konservativ betrachtet. Bei der Parlamentswahl in Usbekistan 2004/05 gewann die Partei 41 der 120 Sitze im Oliy Majlis und wurde damit stärkste Fraktion im Parlament. Bei der darauffolgenden Parlamentswahl in Usbekistan 2009/10 konnte die Partei diesen Status mit 53 Mandaten im nun 150-köpfigen Parlament verteidigen. Die Partei hat am 4. Oktober 2007 bestimmt den Präsidenten Islam Karimow als ihren Kandidaten in der Präsidentschaftswahl 2007 zu nominieren, obwohl viele Karimow aus Sicht der Rechtswirksamkeit ungeeignet sahen, für eine weitere Amtszeit zu kandidieren.[1] Am 6. November wurde beim Nominierungsparteitag Karimov einstimmig als Präsidentschaftskandidat der Liberaldemokratischen Partei bei dem Parteitag in der Hauptstadt Taschkent gewählt; dieser nahm die Nominierung an. Bis dahin war er Vorsitzender der Volksdemokratischen Partei Usbekistans Diese Liste enthält die verschiedenen politischen Parteien in Usbekistan. Usbekistan ist ein Land der ehemaligen Sowjetunion. Die Mehrheit der Bevölkerung unterstützt den Präsidenten, was allerdings auch daran liegt, dass keine Oppositionsparteien erlaubt sind. Jede der Parteien unterstützt den Gründer Usbekistans und ehemaligen Präsidenten, Islom Karimov. Adolat (dt.: Gerechtigkeit, usbekisch Adolat Sotsial Demokratik Partiyasi, vollständiger Name: Sozialdemokratische Partei Adolat) ist eine politische Partei in Usbekistan. Sie ist seit ihrer Gründung im Jahr 1995 ununterbrochen im Oliy Majlis, dem usbekischen Parlament, vertreten und ist aktuell die drittstärkste Fraktion im Parlament. Die usbekischen Parlamentswahlen 2019-2020 finden am 22. Dezember 2019 und am 5. Januar 2020 statt, um die gesetzgebende Kammer ( Oliy Majlis ) von Usbekistan zu erneuern . Regional- und Kommunalwahlen finden zeitgleich mit der ersten Runde statt. Die Abstimmung führte zu geringfügigen Abweichungen in den Sitzen der Parteien, aus denen die Kammer bestand, die alle in der Regierung von Präsident Shavkat Mirziyoyev waren . Politische Parteien sollten aktive Teilnehmer an demokratischen Prozessen werden Am 22. August traf sich der Präsident der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev mit den Führern der in unserem Land tätigen politischen Parteien. Während des Gesprächs wurden die wichtigsten und dringendsten Fragen in dieser Hinsicht besprochen: die Stärkung der Rolle und des Stellenwerts der Parteien im politischen und sozialen Leben unserer Gesellschaft, der Fortschritt der Vorbereitungen für die Wahlen zu unserem nationalen Parlament und den lokalen Vertretungskörpern im Dezember dieses Jahr durchgeführt wurde. Es ist bekannt, dass in dem Moment, in dem unser Land in eine neue Phase seiner Entwicklung eingetreten ist, tiefgreifende demokratische Veränderungen in allen Bereichen und Sektoren durchgeführt werden. Auf der Grundlage der Handlungsstrategie wird besonderes Augenmerk auf die Stärkung der Prinzipien der Mehrparteienpolitik, des politischen Pluralismus, der Meinungsvielfalt, der Offenheit und der Transparenz in unserer Gesellschaft gelegt. Heute gibt es in unserem Land fünf politische Parteien – die Demokratische Partei „Nationale Wiederbelebung“, die Demokratische Volkspartei, die Bewegung der Unternehmer und Geschäftsleute – die Liberaldemokratische Partei Usbekistans, die Sozialdemokratische Partei „Adolat“ und die Ökologische Partei. Alle rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung ihrer Ideen und Programme, aktive Teilnahme an Wahlen auf der Grundlage der Grundsätze der Gleichheit, Offenheit und Unparteilichkeit, Bildung ihrer Fraktionen und Parteigruppen im Parlament, in lokalen Vertretungskörpern und aktive Teilnahme am politischen und gesellschaftlichen Leben Leben unseres Landes geschaffen. Das neu verabschiedete Wahlgesetz der Republik Usbekistan ist von Bedeutung, da es in dieser Hinsicht mehr Möglichkeiten schafft. Heute gibt es in unserem Land fünf politische Parteien – die Demokratische Partei „Nationale Wiederbelebung“, die Demokratische Volkspartei, die Bewegung der Unternehmer und Geschäftsleute – die Liberaldemokratische Partei Usbekistans, die Sozialdemokratische Partei „Adolat“ und die Ökologische Partei. Alle rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung ihrer Ideen und Programme, aktive Teilnahme an Wahlen auf der Grundlage der Grundsätze der Gleichheit, Offenheit und Unparteilichkeit, Bildung ihrer Fraktionen und Parteigruppen im Parlament, in lokalen Vertretungskörpern und aktive Teilnahme am politischen und gesellschaftlichen Leben Leben unseres Landes geschaffen. Das neu verabschiedete Wahlgesetz der Republik Usbekistan ist von Bedeutung, da es in dieser Hinsicht mehr Möglichkeiten schafft. Bei dem Treffen stellte unser Staatsoberhaupt fest, dass "jede politische Partei nur dann als politische Kraft leben kann, wenn sie mit der Zeit geht und ihre dringenden Forderungen erfüllt". Die Wahlen zum Oliy Majlis und zu den lokalen Räten der Volksabgeordneten sind ein wichtiges Ereignis im Leben unseres Landes und werden zweifellos als große politische Schule für die politischen Parteien sowie für die gesamte Nation dienen.
Die Durchführung von Wahlen auf der Grundlage der Prinzipien Mehrparteienwahl und Alternative, Offenheit und Transparenz gemäß den weltweit allgemein anerkannten demokratischen Standards ist zu einem großen Teil der gründlichen Vorbereitung der politischen Parteien auf diesen Prozess sowie neuen Ideen zu verdanken und Ziele, die tief durchdacht sind, hängt von der aktiven Teilnahme an Programmen ab. In unserer nationalen Gesetzgebung ist strikt festgelegt, dass die Abgeordnetenkandidaten bei den anstehenden Wahlen nur von politischen Parteien befördert werden. Natürlich entwickelt jede politische Partei vor den Wahlen ihr Wahlprogramm, ihre politische Plattform, bringt neue Ideen ein und schlägt die Kandidaten von Personen vor, die sich im Volk einen Namen gemacht haben. Kurz gesagt, der Kampf wird intensiv sein. Während des Gesprächs mit den Führern der politischen Parteien wurden die Besonderheiten und die Bedeutung der diesjährigen Wahlen, die Ideen und Ziele der Parteien in diesem äußerst wichtigen Prozess, die Steigerung der Aktivität der Wählerschaft, die Erziehung junger Menschen im Geiste der Liebe und Loyalität gegenüber dem Mutterland, die in ihnen politische Führungsqualitäten ausbildete, wurde ausführlich über die Stärkung der Aktivitäten von Parteiorganisationen nachgedacht. „Unabhängig davon, welcher Partei sie angehören, das einzige und gemeinsame Ziel, das alle unsere Landsleute vereint, ist unser geliebtes Usbekistan, seine großartige Zukunft. Dieses Ziel ruft uns alle auf, unserem Vaterland treu zu dienen“, sagte Shavkat Mirziyoyev. Bei den Wahlen wurde unter den Bedingungen des demokratischen Pluralismus die Notwendigkeit betont, Toleranz und Adel sowie die für unser Volk charakteristische politische und rechtliche Kultur zu zeigen. Es wurde darauf hingewiesen, dass es besonders wichtig ist, die in unserer Gesetzgebung festgelegten Normen zur Durchführung von Propagandakampagnen vor den Wahlen mit Hilfe moderner Informationstechnologien zu befolgen. Im Verlauf des Dialogs wurde unter Berücksichtigung der Anforderungen der aktuellen Periode und der in unserem Land durchgeführten umfassenden Reformen die Tätigkeit der politischen Parteien gründlich analysiert, Meinungen und praktische Vorschläge zur Verbesserung ihrer Arbeit und zur Steigerung ihrer Wirksamkeit gemacht . Im Republikanischen Pressezentrum für Beleuchtung der Präsidentenwahlen de Republik Usbekistan fanden Briefing der Demokratischen Partei „Milliy tiklanish“, der Volks-demokratischen Partei Usbekistans und der Sozial-demokratischen Partei Usbekistans „Adolat“ statt.Im Republikanischen Pressezentrum für Beleuchtung der Präsidentenwahlen de Republik Usbekistan fanden Briefing der Demokratischen Partei „Milliy tiklanish“, der Volks-demokratischen Partei Usbekistans und der Sozial-demokratischen Partei Usbekistans „Adolat“ statt. In den Veranstaltungen wurde hervorgehoben, dass die Präsidentenwahlen der Republik Usbekistan unter den neuen sozial-ökonomischen und rechtspolitischen Bedingungen im Geiste des politischen Wettbewerbs verliefen. Der Wahlprozess zeigte gründliche Zunahme der aktiven Teilnahme der politischen Parteien daran. Der Kandidat für das Amt des Präsidenten der Republik Usbekistan Akmal Saidov, der aus der Demokratischen Partei Usbekistans „Milliy tiklanish“ aufgestellt ist, wies hin, dass bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen für alle Kandidaten gleiche Bedingungen geschaffen waren. Die Vorwahlagitation wurde aufgrund der Grundsätze der Gleichheit und Gerechtigkeit, Offenheit und Transparenz gewährleistet. Er richtete seine Aufmerksamkeit den Teilnehmern der Veranstaltung darauf, dass im Laufe gegenwärtiger Wahlen die Rolle der Massenmedien bei der Beleuchtung der Wahlkampagne auf Grund solcher demokratischen Prinzipien wie Offenheit und Transparenz offensichtlich verstärkt wurde. „Das nationale Wahlsystem von Usbekistan ermöglicht den Wählern ihre Verfassungsrechte völlig zu realisieren. Während aller Wahlkampagne arbeiteten die Massenmedien des Landes zur Gewährleistung der verfassungsmäßigen Rechte der Bürger bei der Erhaltung der Information, breiter Informierung der Öffentlichkeit über die allen Etappen der Wahlagitation. „Wir strebten danach, dass das bekanntgegebene Vorwahlprogramm mit den Interessen unserer Heimat und Bevölkerung im Einklang stand. Ich äußere meine tiefe Dankbarkeit unseren geehrten Aktivisten und Vertrauenspersonen, Mitgliedern und Parteigängern, allen Wähler, die uns unterstützten und ihre unmittelbare Hilfe im Laufe der ganzen Wahlkampagne leisteten“, sagte A. Saidov. Im Briefing der Volks-demokratischen Partei Usbekistans hielt der Kandidat für das Amt des Präsidenten der Republik Usbekistan Khotamjon Ketmonov, aufgestellt von dieser Partei, die Rede. Er lenkte die Aufmerksamkeit der Teilnehmer des Briefings darauf, dass auf aller Etappe der Wahlagitation die Grundsätzen der Schaffung gleicher Möglichkeiten für alle politischen Parteien und von ihnen aufgestellten Kandidaten streng eingehalten wurden. Kh. Ketmonov betonte, dass der Wahlprozess in unserem Land entsprechend solchen demokratischen Prinzipien wie Offenheit und Transparenz verliefen ist. Dabei wurden keine Verletzungen der Gesetzgebung der Präsidentenwahlen der Republik Usbekistan fixiert. „In den Präsidentenwahlen erhielten wir 2, 92 Prozent der Stimmen. Die Treffen mit den Wählern zeigten, dass die im Vorwahlprogramm vorgesehenen Aufgaben die Interessen breiter Schichten der Bevölkerung nicht im hinreichenden Niveau umfasst haben, und das Programm unbedingt noch vervollkommnet werden sollte. In Zukunft planen wir entsprechende Aufgaben zur Vervollkommnung dieses Programms zu erarbeiten und alle vorhandenen Vollmächte zu seiner Realisierung zu benutzen“, so beendete der Kandidat. Der Kandidat für das Amt des Präsidenten der Republik Usbekistan Narimon Umarov, der aus der Sozial-demokratischen Partei Usbekistans „Adolat“ aufgestellt war, wies hin, dass die Präsidentenwahlen in unserem Land auf hohem organisatorischen Niveau, und auch mit voller Einhaltung nationaler und internationaler gesetzgebenden Normen und Anforderungen durchgeführt wurden. Klage und Appell über die Verletzungen der Gesetzgebung im Wahlprozess in den zentralen und regionalen Parteistab sind nicht eingegangen. „Die Präsidentenwahlen ermöglichten es, die Position der Partei auf der politischen Arena des Landes zu festigen, die Interessen der Wählerschaft zu vertreten“, so N. Umarov. Er versprach auch, die Aufgaben und Ziele, die im Wahlprogramm bestimmt sind, in die Praxis umzusetzen, alle Kräfte und Möglichkeiten der Abgeordnetenkorps in der Gesetzgebungskammer von Oliy Majlis und lokaler Vertretungsorgane, und auch der Parteiaktivisten zur Unterstützung der Interessen der Wählerschaft zu mobilisieren. Im Laufe der Briefinge akzeptierten die Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Republik Usbekistan, die von den politischen Parteien aufgestellt waren, völlig die von der Zentralwahlkommission erklärten Wahlergebnisse, gratulierten Islam Karimov mit seiner Wahl zum Präsidenten der Republik Usbekistan und wünschten ihm Erfolg in seiner Tätigkeit auf dem Weg der weiterer Entwicklung des Staats Download 28.23 Kb. Do'stlaringiz bilan baham: 
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