Sachlicher Teilplan "Wind" Entwurf

§ 6 Abs. 1 ROG ist nicht einschlägig, da sich

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Abwägung der Anregungen und Bedenken - Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind" 2. Entwurf
IV. Begründung IV. Begründung IV. Begründung IV. Begründung
V. Umweltbericht Inhaltsverzeichnis (in Anlehnung an Anhang I der Plan-UP-Richtlinie) V. Umweltbericht Inhaltsverzeichnis (in Anlehnung an Anhang I der Plan-UP-Richtlinie)
1.3.2. Boden 1.3.2. Boden 1.3.2. Boden 1.3.2. Boden
2.4. Die Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche negative Umweltauswirkungen auf Grund der Durchführung des Pla
5.4.6 Vorranggebiete zur Ntuzung der Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten 5.4.6 Vorranggebiete zur Ntuzung der Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten

§ 6 Abs. 1 ROG ist nicht einschlägig, da sich
eine Möglichkeit der Abweichung des Ziels aus
dem Plan ergeben muss. Eine allgemeine
Zielabweichung, wie von Ihnen ermöglicht –
„überwiegend der dezentralen
Stromversorgung von Gemeinden und ihren
Ortsteilen im Rahmen der Daseinsvorsorge“
unterfällt nicht dem Regelungsinhalt des Abs.
1.
5.4.6.3.Z legt eher die Vermutung nahe, dass
bei der Festlegung der Vorranggebiete für die
Nutzung der Windenergie nicht umfassend
abgewogen wurde.
Es wird darauf hingewiesen, dass bei
Beibehaltung von 5.4.6.3.Z der Teilplan nicht
genehmigungsfähig ist.
Dabei ist insbesondere eine abschließend
abgewogene Festlegung erforderlich, unter
welchen Voraussetzungen eine Abweichung
von einem konkreten Ziel erfolgen kann. Auch
die Begründung des Zieles gilt darüber hinaus
als Entscheidungsgrundlage für das Zulassen
von Tatbeständen (BVerwGE 119,54, (60)).
In diesem Zusammenhang wird noch einmal
explizit auf G 83 und Z 114 des
Landesentwicklungsplanes LSA 2010
verwiesen, dass für zulässigerweise außerhalb
von Vorranggebieten mit der Wirkung eines
Eignungsgebietes und Eignungsgebieten
errichtete Windkraftanlagen (Altanlagen), für
die nach den Vorschriften des EEG ein
Repowering angestrebt wird, die Gemeinden
einen Antrag auf Festlegung eines
Vorranggebietes mit der Wirkung eines
Eignungsgebietes oder eines
Eignungsgebietes bei der zuständigen
Regionalen Planungsgemeinschaft stellen
können.
Die dezentrale Versorgung von Gemeinden
und Ortsteilen mit Energie wird in einem
separaten Konzept geregelt, welches nicht
Bestandteil des sachlichen Teilplanes Wind ist
volle Berücksichtigung
nein
MLV Sachsen
Anhalt
16.12.2011
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Regionale Planungsgemeinschaft ALTMARK - Abwägung der Anregungen und Bedenken - Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind" 2. Entwurf

Satz-Nr.
Anregung / Bedenken
Begründung
TÖB
Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
79-12

Zu den Zielen unter 5.4.7., Seiten 34- 50
In den Begründungen wird dargelegt, dass
Verkleinerungen der jeweiligen
Vorbehaltsgebiete bzw. Vorranggebiete
vertretbar sind - nicht dargelegt ist, warum hier
der Windenergienutzung der Vorrang
eingeräumt wird. Hier sollte die Begründung
ergänzt werden.
Begründung wird ergänzt
volle Berücksichtigung
nein
MLV Sachsen
Anhalt
79-13
Dies gilt insbesondere für Z 5.4.7.8. Hier ist
außerdem der Widerspruch auszuräumen,
dass nach den Abstandskriterien für den
sachlichen Teilplan „Wind“ VRG für
Wassergewinnung als Tabu-Flächen
beschlossen sind.
wird überprüft
volle Berücksichtigung
nein
MLV Sachsen
Anhalt
79-14
Zu V. Umweltbericht

-In Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 ROG ist der Inhalt
des zu erstellenden Umweltberichtes
festgelegt.
Hieran sollten Inhalt und Vollständigkeit des
vorliegenden Umweltberichtes überprüft
werden.
Insbesondere fehlen die unter Punkt 1 b)
geforderten Angaben.

-Bezüglich der Alternativenprüfung wird im
Umweltbericht lediglich die „Null-Variante“
(Nichtausweisung von VRG zur Nutzung der
Windenergie) benannt.
Unter Punkt 2 d) o. g. Anlage werden aber „in
Betracht kommende anderweitige
Planungsmöglichkeiten“ gefordert.
.
Es sind somit Aussagen über Alternativen zu
den Planfestlegungen selbst unter
Einbeziehung der Ergebnisse der
Umweltprüfung erforderlich.
wird überarbeitet
volle Berücksichtigung
nein
MLV Sachsen
Anhalt
16.12.2011
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Regionale Planungsgemeinschaft ALTMARK - Abwägung der Anregungen und Bedenken - Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind" 2. Entwurf

Abwägung der Anregungen und Bedenken   -   Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind"  2. Entwurf
Abwägung der Anregungen und Bedenken   -   Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind"  2. Entwurf
Abwägung der Anregungen und Bedenken   -   Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind"  2. Entwurf
Abwägung der Anregungen und Bedenken   -   Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind"  2. Entwurf
Satz-Nr.
Anregung / Bedenken
Begründung
TÖB
Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
V. Umweltbericht  Inhaltsverzeichnis (in Anlehnung an Anhang I der Plan-UP-Richtlinie)
V. Umweltbericht  Inhaltsverzeichnis (in Anlehnung an Anhang I der Plan-UP-Richtlinie)
V. Umweltbericht  Inhaltsverzeichnis (in Anlehnung an Anhang I der Plan-UP-Richtlinie)
V. Umweltbericht  Inhaltsverzeichnis (in Anlehnung an Anhang I der Plan-UP-Richtlinie)
15-1
Die Ausweisung von Vorranggebieten für die
Windenergienutzung unterliegt der UVP-
Pflicht.  Insbesondere soll mit der Ausweisung
von Vorranggebieten eine regionalplanerische
Steuerung der Entwicklung gewährleistet sein.
Dabei spielt insbesondere die Prüfung der
Umweltverträglichkeit eine besondere Rolle.
Diesem gesetzlich  vorgeschriebenen Ansatz
tragen die vorliegenden Unterlagen keine
Rechnung. Es wird weder eine fachlich
fundierte Betrachtung der einzelnen Standorte
noch ihrer kumulativen Wirkung auf die
Umwelt vorgenommen. Auch fehlt eine
Bewertung der Auswirkungen von Windparks
in den angrenzenden Planungsregionen,
insbesondere im benachbarten Wendland -
Windparks nahe an die Landesgrenze.
Als Gründe hierfür werden eine fehlende
Datengrundlage sowie keine ausreichenden
Mittel angegeben. Dieser Umstand ist zwar
bekannt, kann aber kein Argument dafür sein,
auf eigene Untersuchungen und Erhebungen
zu verzichten. Damit werden wesentliche
gesetzliche Anforderungen verletzt, das
gesamte Verfahren ist damit angreifbar und
eine große Chance auf Rechtssicherheit für
alle Beteiligten vertan worden.
Es wird auch sehr schwer fallen, nach der
Ausweisung von Eignungsgebieten, einzelne
Antragsteller zu diesen Untersuchungen zu
verpflichten, insbesondere was die kumulative
Wirkung von Windparks in der Altmark angeht.
Im Einzelfall ist noch darauf hinzuweisen, dass
selbst vorhandene Daten unzureichend
Berücksichtigung gefunden haben:
-So fehlen jegliche Betrachtungen zu
Fledermäusen, obwohl bekannt ist, dass diese
Artengruppe sehr stark von
Windenergieanlagen betroffen sein kann und
für die Altmark insgesamt durchaus zahlreiche
Daten vorliegen.

-Auch wurden die vorhandenen Daten zur
Avifauna, insbesondere ziehenden und
rastenden Großvögeln, nicht unter dem
Gesichtspunkt ausgewertet, ob durch die
Häufung von Windparks erhebliche
Beeinträchtigungen des Zug- und
Rastgeschehens zu befürchten sind.

-Bei der Ausweisung des neuen
Vorranggebietes südlich Cheine ist aus Sicht
des BUND fraglich, ob die Daten zu Brut- und
Rastplätzen von Kranich, Schwarzstorch und
Seeadler ausreichend gewürdigt wurden.

-Zum Vorranggebiet Nr. III (Siedenlangenbeck)
ist anzumerken, dass dadurch die Jeetze-
Niederung tangiert wird, ein Naturraum, dem
etwas weiter nördlich eine "Internationale
Bedeutung" für die Vogelwelt bescheinigt wird.
Die UVP ist entsprechend den Anforderungen
erarbeitet worden. Es besteht nicht die
Verpflichtung eigenständig neue Daten zu
erfassen. Eigene Gutachten sind nur
notwendig, wenn die Naturschutzbehörde eine
Gefährdung feststellt. Ansonsten ist
entsprechend der Rechtsprechung des EuGH
die Wahrunterstellung der Gefährdung
anzunehmen.
Im hinblick auf den Planungsmaßstab und der
nicht Anlagen konkreten Planung ist es im
Rahmen der Umweltprüfung nur möglich
bekannte Sachverhalte entsprechend den
Empfehlungen der Vogelschutzwarten oder der
Naturschutzbehörden zu puffern. Eine
detaillierte Bewertung ist nur im Rahmen des
Genehmigungsverfahrens möglich, da dort
schon Anlagentyp, Anlagenmenge, etc.
bekannt ist.
Zu den angesprochenen Themen
Fledermäuse, Avifauna und auch zu den
beiden Vorranggebieten Siedenlangenbeck
und Cheine wird eine Entscheidung
entsprechend den Empfehlungen der UNB
erfolgen.
teilweise
Berücksichtigung
nein
BUND
16.12.2011
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Regionale Planungsgemeinschaft ALTMARK - Abwägung der Anregungen und Bedenken - Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind" 2. Entwurf

Satz-Nr.
Anregung / Bedenken
Begründung
TÖB
Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
5-1

1.Erhebliche Bedenken bestehen gegen die
Überplanung von landwirtschaftlichen Flächen
im Vorbehaltsgebiet für Landwirtschaft für
Vorranggebiete Wind.

Ziele 5.4.7.1.Z, 5.4.7.4.Z und 5.4.7.14.Z:
Diese Ziele führen zur Verkleinerung des
Vorbehaltsgebietes für Landwirtschaft
aufgrund der Neuplanung der Vorranggebiete
Wind VR V Jübar, VR X Recklingen und VR
XXIV Storbeck um insgesamt 174 ha.
Ziele 5.4.7.2.Z, 5.4.7.3.Z, 5.4.7.5.Z, 5.4.7.6.Z,
5.4.7.9.Z, 5.4.7.10.Z, 5.4.7.11.Z, 5.4.7.15.Z
und 5.4.7.17.Z:
Diese Ziele führen zur Verkleinerung des
Vorbehaltsgebietes für Landwirtschaft durch
die Vergrößerung von Vorranggebieten Wind.
Das betrifft die Vorranggebiete Wind VR VI
Neuferchau, VR IX Badel, VR XI Fleetmark,
VR XII Jeetze, Brunau, VR XIX Baben,
Bertkow, Hohenberg-Krusemark, VR XX
Erxleben, VR XXI Schinne, Grassau, VR XXV
Bismark, Büste, Dobberkau und VR XXVII
Pollitz. Durch die Vergrößerung der jeweiligen
Vorranggebiete Wind wird das
Vorbehaltsgebiet für Landwirtschaft um
insgesamt 582 ha verkleinert.

2.Weiterhin bestehen Bedenken hinsichtlich
des im Umweltbericht dargestellten
Konfliktpotentials für das Schutzgut Boden,
einschließlich der Darstellung von
Bodenwertzahlen. Gemäß Umweltbericht des
2. Entwurfs Teilplan "Wind", Anlage 1,
Kriterium 22, sind den Vorbehaltsgebieten für
Landwirtschaft sowie landwirtschaftlichen
Flächen mit mehr als 51 Bodenpunkten im
Rahmen der Abwägung ein höheres Gewicht
als Restriktionsflächen beizumessen als
Flächen, die keine Nutzungskonflikte
hinsichtlich der Errichtung von
Windenergieanlagen aufweisen.
Nach § 15 Landwirtschaftsgesetz Sachsen-
Anhalt (LwG LSA) darf landwirtschaftlich
genutzter Boden nur in begründeten
Ausnahmefällen der Nutzung entzogen oder in
der landwirtschaftlichen Nutzung beschränkt
werden. Die in § 2 LwG LSA festgelegten
gesellschaftspolitischen Aufgaben der
Landwirtschaft zum Wohle der Allgemeinheit,
"die Erzeugung qualitativ hochwertiger
pflanzlicher und tierischer Erzeugung sowie
nachwachsender Rohstoffe und die Erhaltung
und Entwicklung der regionalen
Wirtschaftsstruktur im ländlichen Raum",
können nur erfüllt werden, wenn den Betrieben
ausreichend Boden mit guter Ertragsfähigkeit
zur Verfügung steht.
Der Landesentwicklungsplan 2010 des Landes
Sachsen-Anhalt legt in den Grundsätzen zur
Entwicklung der Freiraumstruktur fest, dass
die Landwirtschaft in allen Teilen des Landes
als
raumbedeutsamer Wirtschaftszweig zu
erhalten und weiter zu entwickeln ist. Für die
Landwirtschaft geeig-nete und von der
Landwirtschaft genutzte Böden sind zu
erhalten. Im Landesentwicklungsplan 2010
bzw. im REP Altmark 2005 sind die oben
genannten Bereiche als Vorbehaltsgebiete für
Landwirtschaft ausgewiesen. Im REP Altmark
2005 wurde im Ziel der Raumordnung 5.6.1.1.
festgeschrieben, dass in den ausgewiesenen
Vorbehaltsgebieten für Landwirtschaft den
Belangen der Landwirtschaft als wesentlicher
Wirtschaftsfaktor, Nahrungsmittelproduzent
und Erhalter der Kulturlandschaft bei der
Abwägung mit entgegenstehenden Belangen
ein erhöhtes Gewicht beizumessen ist.

Wie bereits in vorangegangenen
Stellungnahmen des ALFF Altmark mehrfach
dargestellt, ist in der Altmark die
Landwirtschaft der Hauptwirtschaftsfaktor und
sichert Arbeitsplätze im Ländlichen Raum. Der
Boden ist das wichtigste Produktionsmittel der
Landwirtschaftsbetriebe. Gerade die
besseren Böden mit einer höheren
Bodenwertzahl wurden als Vorbehaltsgebiet
für Landwirtschaft festgelegt, um sie vor
zukünftiger Umnutzung und Bebauung zu
schützen. Böden mit einer höheren
Bodenwertzahl verfügen über eine höhere
Im Rahmen der Abwägung zum zweiten
Entwurf wurde durch die
Regionalversammlung beschlossen, dass die
Bodenwertigkeit kein Ausschlusskriterium
mehr  sondern ein Restriktionskriterium ist.
Diese Entscheidung wurde hinsichtlich der
Rechtssicherheit des Plankonzeptes getroffen.
Die Flächenversiegelung im Hinblick auf den
Beitrag der Windenergie zum
Klimaschutzprogramm der Bundesregierung
ist sehr gering und ohne Steuerung würden
vielmehr Flächen für die Windenergie nutzbar
sein.
Mit der Ausweisung von Vorranggebieten zur
Nutzung der Windenergie mit der Wirkung von
Eignungsgebieten wird ein Ausschluss von
raumbedeutsamen Windenergieanlagen
außerhalb dieser Gebiete erzeugt. Damit wird
sehr stark in materielles Recht der Eigentümer
eingegriffen. Davon ausgehend ist eine
Ausweisung von Vorranggebieten zur Nutzung
der Windenergie nur rechtmäßig, wenn ein
gesamträumliches Plankonzept vorliegt und
der Windenergie genügend substantieller
Raum gegeben wird. Sollte dieses Konzept
abwägungsfehlerhaft sein, würde es im
Umkehrschluss bedeuten, dass die generelle
Privilegierung nach § 35 BauGB  für die
Genehmigung  von raumbedeutsame
Windenergieanlagen im Außenbereich greift.
Im Rahmen des Plankonzeptes werden
entsprechend den Kriterien Suchräume
ermittelt, die entsprechnd für die Errichtung
von Windenergieanlagen geeignet sind. Das
bedeutet, dass alle Flächen in der Altmark
nach den gleichen Kriterien zu beurteilen sind,
damit kein Abwägungsfehler entsteht.
Da in diesem Fall der Bundesgesetzgeber den
Anspruch des Eigentümers im Aussenbereich
für die Errichtung der Windenergieanlagen
begründet hat, können nur konkrete Belange
zur Bewertung herangezogen werden, die
Einfluss auf die generelle
Genehmigungsfähigkeit von
Windenergieanlagen haben. Diese Belange
sind einmal Bestandteil von gesetzlichen  und
fachrechtlichen Bestimmungen. Subjektive
Kriterien können sehr schwer zur Steuerung
herangezogen werden, da die Rechtmäßigkeit
des Plankonzeptes dann nicht mehr gegeben
ist. Wenn Belange wie oben ausgeführt
vorliegen kann das im Rahmen der Abwägung
keine Berücksichtigung
nein
ALFF
16.12.2011
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Satz-Nr.
Anregung / Bedenken
Begründung
TÖB
Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
Ertragsfähigkeit und Ertragssicherheit, da sie
in der Lage sind, Wasser und Nährstoffe
besser zu speichern als Böden mit einer
geringeren Bodenwertzahl. Sie werden
überwiegend für den Anbau der ökonomisch
rentablen Kulturen genutzt und bieten durch
ihre Ertragssicherheit den landwirtschaftlichen
Betrieben eine höhere betriebswirtschaftliche
Sicherheit und Stabilität.
In der Altmark sind 47 % des
Milchviehbestandes des Landes Sachsen-
Anhalts konzentriert. Nur mit qualitativ
hochwertigem Futter sind die hohen
Milchleistungen von 8.000 bis 10.000 l pro Kuh
und Jahr zu erreichen. Die Produktion von
qualitativ hochwertigem Futter in
ausreichender Menge ist effektiv nur auf
Flächen mit einer hohen Ertragsfähigkeit und
hohem Wasserhaltevermögen, also auf den
besseren Böden möglich.
Da gerade die Milchproduktion eine sehr
arbeitsintensive Produktion ist, sind hier viele
Arbeitskräfte gebunden. Eine zusätzliche
Belastung der Betriebe durch den Entzug ihrer
besseren Böden führt zum Arbeitskräfteabbau.
Die Altmark verfügt über eine hohe Dichte von
Biogasanlagen, da sich die Landwirtschaft in
den letzten Jahren zunehmend zu einem
regionalen Energiedienstleister entwickelt hat.
Auf der Grundlage von Biomasse werden
regionale Wohn- oder Gewerbebereiche mit
Strom, Wärme oder Gas versorgt.
Ausreichend Biomasse kann nur auf Böden,
die über eine hohe Ertragsfähigkeit verfügen,
effektiv produziert werden.
Mit der Überplanung der Vorbehaltsgebiete für
Landwirtschaft mit Vorranggebieten für Wind
wird den Landwirtschaftsbetrieben der Altmark
für die landwirtschaftliche Produktion
besonders geeigneter Boden entzogen. Durch
den Bau von Windkraftanlagen und ihrer
Zuwegungen werden effizient zu bearbeitende
Schlagstrukturen zerschnitten oder in ihrer
Ausformung verschlechtert. Der zur
Bewirtschaftung notwendige Einsatz von
Maschinen- und Arbeitszeit wird erhöht.
Vorhandene Degressionseffekte werden
zerschlagen und dadurch die
herangezogen werden.
Die Entscheidung alternative Energien zu
nutzen statt Atomkraft und Kohle ist auf
Bundesebene in einem demokratischen
Prozess getroffen worden. Deshalb muss
auch der Einsatz erneuerbarer Energien
gesteigert werden.  Das die Nutzung von
erneuerbaren Energien polarisiert, ist häufig zu
beobachten, kann aber durch
regionalplaneriische Mittel nicht gelöst werden.
Fakt ist, dass der Rechtsanspruch der
Windenergie durch den Bundesgesetzgeber
vorgegeben ist mit den oben dargestellten
Auswirkungen.
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Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
landwirtschaftliche Produktion auf den
verbleibenden Flächen verteuert.
Da die Landwirtschaftsbetriebe der Region
Altmark durch den Bau der Autobahn und
entsprechend nachfolgender Gewerbegebiete,
Ausbau der Bundesstraßen, Ortsumgehungen
und vor allem für die notwendig werdenden
Kompensationsmaßnahmen in erheblichen
Umfang landwirtschaftliche Nutzfläche
verlieren, sollten die verbleibenden Flächen
mit guter Bonität, vor allem die ausgewiesenen
Vorbehaltsgebiete für Landwirtschaft, von
Bebauung, Umnutzung und
Bewirtschaftungserschwernissen freigehalten
werden.
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Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
5-2
Neuplanungen Vorranggebiete Wind:
Von den sieben neu ausgewiesenen
Vorranggebieten Wind wurden drei
Vorranggebiete Wind komplett im bisherigen
Vorbehaltsgebiet für Landwirtschaft geplant:
VR V Jübar, 34 ha, VR X Recklingen, 69 ha
VR XXIV Storbeck, 71 ha
Aus landwirtschaftlicher Sicht bestehen
Bedenken gegen die Ausweisung der
genannten Vorrangebiete Wind im
Vorbehaltsgebiet für Landwirtschaft. Der
Aussage der Begründung zu 5.4.7.1., 5.4.7.4.
und 5.4.7.14., dass die Verkleinerung des
Vorbehaltsgebiets für Landwirtschaft keine
negativen Auswirkungen auf die
landwirtschaftliche Produktion hat, wird
deutlich widersprochen.
Durch den Wegfall des Vorbehaltsgebietes für
Landwirtschaft kann in diesen Gebieten den
Belangen der Landwirtschaft kein erhöhtes
Gewicht in der Abwägung mit
entgegenstehenden Belangen beigemessen
werden. Der Flächenentzug bezieht sich nicht
nur auf den Entzug durch Zuwegungen und
Fundamente. Für notwendig werdenden
Kompensationsmaßnahmen wird in
erheblichem Maße landwirtschaftliche
Nutzfläche überplant und entzogen. Die
landwirtschaftliche Nutzung wird nicht nur, wie
dargestellt, gering eingeschränkt, sondern die
Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen
Flächen wird teilweise erheblich erschwert.
Landwirtschaftliche Feldblöcke und auch
Schläge werden durch die Zuwegungen zu den
Windenergieanlagen zerschnitten. Die
Wertschöpfung der landwirtschaftlichen
Betriebe wird erheblich verringert, da durch die
Zerschneidungen unter anderem
Beregnungsmöglichkeiten entfallen, der
Einsatz von Großmaschinen teilweise nicht
mehr möglich ist und Mehraufwendungen an
Betriebsmitteln durch Umwege, Umfahrungen
und erhöhte Rüst- und Wendezeiten entstehen.
Vorbehaltsgebiete für Landwirtschaft sind
keine Ziele der Raumordnung, sondern
Grundsätze und damit noch nicht endgültig
abgewogen. Im Rahmen der Abwägung wurde
entschieden, das Vorbehaltsgebiete für
Landwirtschaft keine Ausschlussgebiete sind.
Die Flächeninanspruchnahme von
Windenergieanlagen im Bezug auf die
Gesamtnutzung ist nicht sehr groß. Es wird
entsprechend der Fachliteratur davon
ausgegangen, das auf 6- 10 ha ca. 1
Windenergieanlage steht, welche eine sehr
geringe Grundfläche für sich in Anspruch
nimmt.
Davon ausgehend wird auch der
Genehmigungstatbestand nach § 35 Abs. 1
Satz 1 nicht nach der Fläche sondern
entsprechend der Leistung bestimmt.
Die Flächenversiegelung im Hinblick auf den
Beitrag der Windenergie zum
Klimaschutzprogramm der Bundesregierung
ist sehr gering und ohne Steuerung würden
vielmehr Flächen für die Windenergie nutzbar
keine Berücksichtigung
nein
ALFF
16.12.2011
Seite 5 von 5
Regionale Planungsgemeinschaft ALTMARK - Abwägung der Anregungen und Bedenken - Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind" 2. Entwurf

Abwägung der Anregungen und Bedenken   -   Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind"  2. Entwurf
Abwägung der Anregungen und Bedenken   -   Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind"  2. Entwurf
Abwägung der Anregungen und Bedenken   -   Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind"  2. Entwurf
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Satz-Nr.
Anregung / Bedenken
Begründung
TÖB
Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
2.4. Die Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche negative Umweltauswirkungen auf Grund der Durchführung des Pla
2.4. Die Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche negative Umweltauswirkungen auf Grund der Durchführung des Pla
2.4. Die Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche negative Umweltauswirkungen auf Grund der Durchführung des Pla
2.4. Die Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche negative Umweltauswirkungen auf Grund der Durchführung des Pla
23-1
Die DB Services Immobilien GmbH, als von
der DB Netz AG und der DB Energie GmbH
bevollmächtigtes Unternehmen,  übersendet
Ihnen hiermit im Rahmen der Träger
öffentlicher Belange folgende Stellungnahme
zu den mit Datum vom 15.07.2011
eingereichten Unterlagen.
Unsere mit Datum vom 03.06.2010
abgegebene Stellungnahme ist nach wie vor
gültig.
Es ist festzustellen, dass unsere Ablehnung
bezüglich des VR-Gebietes Nr. XVI Arneburg,
Hassel, Sanne, Storkau in dem hier
vorliegenden 2. Entwurf keine Beachtung fand.
Da es sich bei dem betreffenden Gleis um ein
betriebsnotwendiges Gleis, welches für
Zwecke der Landesverteidigung  weiterhin
vorgehalten wird, handelt, lehnen wir die
Ausweisung dieses Gebietes (nunmehr Nr.
XVIII Arneburg, Sanne) als "Vorranggebiet
Wind" in der dargestellten Form weiterhin ab.
Die am Gleis angeschriebene Bemerkung
"außer Betrieb" entspricht nicht den
Tatsachen. Zudem fordern wir die Einhaltung
der Mindestabstände von 300 m zu unseren
Anlagen. Hierbei scheinen uns insbesondere
die VR Gebiete I Chüden, Stappenbeck und
XXV Bismark, Büste, Dobberkau kritisch.
Für die Errichtung von Windenergieanlagen
sind die Forderungen des 3-fachen
Rotordurchmessers gemäß der neuesten
Norm EN 50341 (vormals DIN VDE
0210/12.85) Abstand zwischen dem ruhenden
Leiterseil und der äußeren Rotorspitze)
undbedingt einzuhalten. Im Bereich des
Windparks Jeggeleben / Liesten verläuft die
110-kV-Bahnstromleitung Solpke - Pretzier.
Die diesbezüglichen Ausführungen bezüglich
der 110-kV-Bahnstromleitungen vom
11.04.2008 gelten weiterhin.
Bei dem Gebiet Nr. XVI Arneburg, Hassel,
Sanne, Storkau, handelt es sich um ein
bestehendes Gebiet, welches auf Basis einer
Genehmigung und einer bestehenden
Bauleitplanung entstanden ist. Innerhalb dieser
beiden genannten Vorhaben wurde auch die
Rechtmäßigkeit entsprechend BauGB geprüft
und der genannte Belang wurde nicht als
relevant für die Nichterteilung der
Genehmigung bzw. für die Relevanz des B -
Plans erkannt. Die Abstandskriterien der
Regionalen Planungsgemeinschaft sind dazu
da um eine möglichst hohe
Genehmigungsfähigkeit von
Windenergieanlagen im Rahmen des
Vorranggebietes zu gewährleisten. Teilweise
beruhen sie wie auch der Abstand zu
Bahntrassen auf Empfehlungen bezogen auf
eine mittlere marktübliche Anlage, da im
Rahmen der Regionalplanung keine
Vorhabens konkrete Planung möglich ist.
Weiterhin gilt das Kriterium nur für Regional-
und Überregional bedeutsame Trassen,
hinsichtlich der erhöhten Möglichkeit einer
Gefährdung. Das gleiche gilt auch für die
Vorranggebiete Chüden, Stappenbeck und
Büste, Dobberkau.
Im Bereich Jeggeleben gibt es einen
bestehenden Windpark der entsprechend den
Anforderungen hinsichtlich
Bahnstromleitungen genehmigt wurde. Sollten
weitere Anlagen beantragt werden dann wird
die DB AG auch beteiligt.
keine Berücksichtigung
nein
DB Serivce
16.12.2011
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Anregung / Bedenken
Begründung
TÖB
Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
4-2
Durch die Regionalversammlung der
Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark
(RPG Altmark) wurde am 30.03.2011 der 2.
Entwurf zur Ergänzung des REP Altmark 2005
um den sachlichen Teilplan "Wind" mit
Umweltbericht gemäß §7 Abs.3 und 5
Landesplanungsgesetz des Landes SA sowie
die erneute öffentliche Auslage gemäß §§ 3b
und 7 Abs. 4 und 5 LIPG LSA und die Ein-
leitung des Beteiligungsverfahrens
beschlossen.
Eine Festlegung von Vorrangebieten zur
Nutzung von Windenergie ist aus forstlicher
Sicht zu begrüßen, da die beabsichtigte
Lenkungswirkung derartiger Vorranggebiete
auch im forstlichen Interesse liegt.
Durch die Regionale Planungsgemeinschaft
wurden insgesamt 27 Vorranggebiete
beschlossen.
Vierzehn dieser Vorranggebiete befinden sich
auf dem Territorium des Altmarkkreises
Salzwedel vier * davon sind im 2. Entwurf neu
ausgeschieden.
Eine forstfachliche Stellungnahme erfolgt aus
diesem Grund nur für die 14 VRG im
Altmarkkreis Salzwedel.
Aus der Sicht der Unteren Forstbehörde (UNF)
wurden forstliche Belange berücksichtigt, eine
vollständige Betrachtung im Zuge der
Abwägung erfolgte jedoch nicht in allen
Bereichen.
Folgende Hinweise und Bedenken werden
daher von der UFB vorgebracht:
Vorrangebiete sind in der Regel auf
landwirtschaftlicher Fläche geplant, für die
forstfachliche Betrachtung sind daher
vorwiegend die Kriterien des in der
Regionalversammlung vom 29.10.2008
gefassten Beschlusses zur Abstandsreglung
zum Wald, als auch der Ausschluss von
Waldflächen von > 1,00 ha Größe aus den
VRG, von Bedeutung.
Ein weiterer nicht zu unterschätzender Bereich
ist die Waldbrandfrüherkennung.
Die Wälder des Altmarkkreises Salzwedel sind
der Waldbrandgefahrenklasse A zugeordnet,
die durch eine allgemein sehr hohe
Waldbrandgefährdung mit der Gefahr von
Großbränden definiert sind. Um Großbrände
zu verhindern wurde durch das Land Sachsen
Anhalt ein umfangreiches Kamera-
Überwachungssytem (AWFS) installiert,
welches auf WEA und Windparks störanfällig
reagiert (Funk - und Bildübertragung) und zu
Problemen bei der Überwachung der Wälder
führt.
Eine allgemeine Stellungnahme ist auf Grund
der unterschiedlichsten Verhältnisse der 14
VRG nicht möglich, daher erfolgte die
Bearbeitung für jedes Gebiet gesondert.
Die Thematik mit den
Waldbrandfrühwarnsytemen wurde auf Ebene
der Obersten Landesplanungsbehörde und der
Obersten Forstbehörde diskutiert und es
wurde festgelegt, dass diese Problematik auf
Genehmigungsebene zuklären ist, dort die
geeigneten technischen Mittel zur
Verhinderung einer Störung der Syteme
beauflagt werden kann.
Kenntnisnahme
nein
Altmarkkreis
SAW
16.12.2011
Seite 2 von 139
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Satz-Nr.
Anregung / Bedenken
Begründung
TÖB
Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
4-3
VRG.Nr. I Chüden /Stappenbeck:
Das VRG befindet sich im Bereich eines
bestehenden Windparks mit 12 Anlagen.
Laut Beschluss der Regionalen
Planungsgemeinschaft vom 29.10.2008 16.
Beschlussvorlage 18/2008 - Kriterium
Waldgebiete beschließt die
Regionalversammlung:
"Waldflächen mit einer Größe von > 1ha
werden als Flächen zur Ausweisung von
Gebieten zur Nutzung der Windenergie
ausgeschlossen. Zum Schutz der
empfindlichen Übergangsbereiche wird der
Wald mit 200 m gepuffert."
In der derzeit ausgewiesenen Fläche für
Windenergie ist eine ca. 3,0 ha große
Waldfläche enthalten, mit der Bemerkung,
"Aus naturschutzfachlichen Gründen für eine
Waldumwandlung geeignet."
Diese Aussage widerspricht der oben
aufgeführten Beschlussfassung.
Nach § 1 WaldG LSA 1. ist Wald zu erhalten,
erforderlichenfalls zu mehren. Eine
Waldumwandlung nach § 8 WaldG LSA hat
immer eine Ersatzmaßnahme zur Folge, die
dann zu Lasten der landwirtschaftlichen
Nutzfläche geht.
Der Aufnahme der Waldfläche in das VRG
wird wegen erheblicher Bedenken der Unteren
Forstbehörde (UFB) nicht zugestimmt.
Das Waldgebiet liegt in einem genehmigten
Windpark und es wurde im Rahmen der
Umweltprüfung zu diesen Vorhaben
nachgewiesen, dass keine Beeinträchtigungen
dieser Gebiete vorliegen. Da es sich bei Wald
und dem Waldpuffer um raumordnerisch -
fachbezogene Kriterien handelt wurde im
Hinblick auf die konkrete Situation vor Ort
entschieden, das diese Flächen mit
ausgewiesen werden und bei Bedarf im
Rahmen einer Waldumwandlung auch
dementsprechend genutzt werden können.
keine Berücksichtigung
nein
Altmarkkreis
SAW
4-4
VRG. Nr. II Liesten /Jeggeleben :
Das in den Gemarkungen Liesten und
Jeggeleben geplante VRG befindet sich
innerhalb eines bereits bestehenden
Windparks mit 18 WEA.
Gegen das VRG gibt es nach derzeitigem
Kenntnisstand der UFB keine Bedenken.
Zustimmung
Kenntnisnahme
nein
Altmarkkreis
SAW
4-5
VRG. Nr. III Siedenlangenbeck: *
Gegen das Gebiet gibt es aus forstlicher Sicht
nur im süd-westlichen Bereich Bedenken, da
hier
bei Ausschöpfung des Gebietsrahmens die
Abstandsreglung von 200 m zu Wald nicht
eingehalten wird.
Ein weiterer Gesichtpunkt ist die räumliche
Lage dieses VRG im Zusammenhang mit der
Häufung von Fehlermeldungen des
Automatisierten Waldbrandfrühwarnsystems
(AWFS).
Der Kamerastützpunkt befindet sich auf dem
Feuerwachturm Heidberg in ca. 3 km
Entfernung.
Das Thema AWFS ist im Rahmen der
Genehmigungsverfahren zu klären, da es
bauliche Möglichkeiten zur Regelung des
Problems gibt.
Die Fläche wurde entsprechend einer
Vorortbegehung nicht als Raumbedeutsam
erkannt. Es erfolgt eine Überprüfung mit der
Forstbehörde
teilweise
Berücksichtigung
nein
Altmarkkreis
SAW
16.12.2011
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Regionale Planungsgemeinschaft ALTMARK - Abwägung der Anregungen und Bedenken - Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind" 2. Entwurf

Satz-Nr.
Anregung / Bedenken
Begründung
TÖB
Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
4-6
VRG. Nr. IV Cheine:
Gegen das Gebiet gibt es hinsichtlich der
Abstandsreglung zum Wald keine Bedenken.
Die räumliche Lage zum Kamerastandort der
AWFS stellt auch hier ein Problem dar.
Der zum überwiegenden Teil aus Nadelwald
bestehende Bereich hinter dem Vorranggebiet
ist von der Kamera auf Grund des
Ausschlussgebietes nicht überwachbar
Das Thema AWFS ist im Rahmen der
Genehmigungsverfahren zu klären, da es
bauliche Möglichkeiten zur Reglung des
Problems gibt.
Kenntnisnahme
nein
Altmarkkreis
SAW
4-7
VRG. Nr. V Jübar:
Hinsichtlich der Abstandsreglung zum Wald
gibt es keine Bedenken.
Geringer Konflikt zum Kamerastandort
Heidberg, da das VRG ziemlich am äußeren
Rand des Sichtbereiches der Kamera liegt.
Zustimmung
Kenntnisnahme
nein
Altmarkkreis
SAW
4-8
VRG. Nr. VI Neuferchau :
Das nördlich von Neuferchau geplante VRG
befindet sich innerhalb eines bestehenden
Windparks mit 8 WEA.
Im westlichen Teil des geplanten
Vorrangebietes liegen Waldflächen mit einer
Größe von insgesamt 10,00 ha. Im SW grenzt
Wald direkt an das VRG an. Der Beschluss
der Regionalversammlung vom 29.10.2008
sagt aus, dass diese Flächen von der Nutzung
der Windenergie ausgeschlossen werden und
zum Schutz der empfindlichen
Übergangsbereiche mit 200 m zu puffern sind.
Aus diesem Grund sind die Waldflächen aus
dem Gebiet auszuschließen, wenn auf der
dann verbleibenden Fläche die WEA mit 200
m gepuffert werden, kann in diesem Bereich
keine weitere Windanlage gebaut werden. Es
macht daher keinen Sinn den westlichen Teil
weiter im Vorranggebiet zu belassen
(Forderung wurde bereits in einer STN vom
LVWA am 12.07.2005 aufgestellt).
Ein Konflikt mit der AWFS besteht bei diesem
VRG nicht.
AWFS siehe 4.6
Die Kriterien Wald und der Waldpuffer sind
raumordnerisch fachbezogene Kriterien bei
den Ermessen ausgeübt werden kann, denn
Wald kann auch umgewandelt werden in eine
andere Nutzungsart, wenn Ziele der
Raumordnung und der Bauleitplanung nicht
entgegenstehen. Der Wald ist Bestandteil
des B-Plan Windpark Neuferchau mit dem
Sondergebiet Wind.
keine Berücksichtigung
nein
Altmarkkreis
SAW
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Regionale Planungsgemeinschaft ALTMARK - Abwägung der Anregungen und Bedenken - Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind" 2. Entwurf

Satz-Nr.
Anregung / Bedenken
Begründung
TÖB
Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
4-9
VRG. Nr. VII Sichau:
Innerhalb des VRG befinden sich im
nördlichen Teil als auch im westlichen Teil,
Waldflächen mit einer Gesamtflächengröße
von 10,00 ha. In diesem VRG befinden sich
bereits 8 WKA. Die drei großen Waldflächen
im westlichen Teil sind aus dem Vorranggebiet
auszuschließen (Beschluss von 29.10.2008
Regionalversammlung) und mit 200 m zu
puffern.
Die WKA im westlichen Teil würde dann
wegen der Abstandsregelung entfallen.
Die Überwachung der süd-westlich hinter dem
VRG liegenden Waldflächen durch den
Kamerastandort des AWFS Zichtau ist
erheblich gestört.
Die Kriterien Wald und der Waldpuffer sind
raumordnerisch fachbezogene Kriterien bei
den Ermessen ausgeübt werden kann, denn
Wald kann auch umgewandelt werden in eine
andere Nutzungsart, wenn Ziele der
Raumordnung und der Bauleitplanung nicht
entgegenstehen. Der Wald ist Bestandteil
des B-Plan Windfeld Bullenbusch mit dem
Sondergebiet Wind.
AWFS siehe 4.6
keine Berücksichtigung
nein
Altmarkkreis
SAW
4-10
VRG. Nr. VIII Kakerbeck:
Das westlich von Kakerbeck geplante VRG
befindet sich innerhalb eines bereits
bestehenden Windparks mit 27 WKA.
Es bestehen aus forstlicher Sicht keine
Einwände.
Zustimmung
Kenntnisnahme
nein
Altmarkkreis
SAW
4-11
VRG. Nr. IX Badel:
Aus forstfachlicher Sicht bestehen gegen das
VRG Badel zum aktuellen Kenntnisstand keine
Einwände.
Zustimmung
Kenntnisnahme
nein
Altmarkkreis
SAW
4-12
VRG. Nr. X Recklingen:
Aus forstfachlicher Sicht bestehen gegen das
VRG Recklingen zum aktuellen Kenntnisstand
keine Einwände. Die Abstandsreglung wurde
berücksichtigt.
Konflikt besteht zum Kamerastandort AWFS
Heidberg.
Zustimmung , siehe AWFS 4.6
Kenntnisnahme
nein
Altmarkkreis
SAW
4-13
VRG. Nr. XI Fleetmark:
Das VRG Fleetmark befindet sich im Bereich
eines bereits bestehenden Windparks mit 13
WEA,
Die Grenzabstände zum Wald sind
berücksichtigt, es bestehen daher aus
forstfachlicher Sicht zum jetzigen
Kenntnisstand keine Einwände.
Auch bei diesem VRG besteht ein erheblicher
Konflikt zum Kamerastandort AWFS Genzien.
AWFS siehe 4.6
Kenntnisnahme
nein
Altmarkkreis
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Regionale Planungsgemeinschaft ALTMARK - Abwägung der Anregungen und Bedenken - Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind" 2. Entwurf

Satz-Nr.
Anregung / Bedenken
Begründung
TÖB
Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
4-14
VRG. Nr. XII Jeetze/Brunau:
Im südlichen Bereich des VRG wurden
Waldflächen mit einer Gesamtgröße von 11,00
ha mit aufgenommen, diese Flächen erfüllen
laut Waldfunktionskatierung mehrere
Waldfunktionen. Einer Aufnahme der Flächen
in das Vorranggebiet wird daher nicht
zugestimmt und widerspricht der
Beschlussfassung vom 20.10.2008
Regionalversammlung.
Die Waldflächen sind aus dem VRG
auszuschließen, wie bereits in der STN vom
LVWA (12.07.2005) gefordert.
Das Waldgebiet liegt in einem genehmigten
Windpark und es wurde im Rahmen der
Umweltprüfung zu diesen Vorhaben
nachgewiesen, dass keine Beeinträchtigungen
dieser Gebiete vorliegen. Da es sich bei Wald
und dem Waldpuffer um raumordnerisch -
fachbezogene Kriterien handelt wurde im
Hinblick auf die konkrete Situation vor Ort
entschieden, das diese Flächen mit
ausgewiesen werden und bei Bedarf im
Rahmen einer Waldumwandlung auch
dementsprechend genutzt werden können.
keine Berücksichtigung
nein
Altmarrkkreis
SAW
4-15
VRG. Nr. XIII Gardelegen:
Das geplante VRG. Gardelegen befindet sich
im Gebiet eines bereits bestehenden
Windparks mit 9 WKA. Dem VRG kann aus
forstlicher Sicht zugestimmt werden, wenn bei
weiterer Planung von WEA die
Abstandsreglung zu den nördlich und südlich
angrenzenden Waldflächen eingehalten wird.
Auch bei diesem VRG besteht ein Konflikt zum
Kamerastandort Zichtau.
AWFS siehe 4.6
Kenntnisnahme
nein
Altmarrkkreis
SAW
4-16
VRG. Nr. XIX Kassieck/Lindstedt:
Aus forstfachlicher Sicht bestehen nach
derzeitigem Kenntnisstand keine Einwände.
Die Abstandsregelung ist berücksichtigt, ein
Konflikt zu Kamerastandorten besteht nicht.
Zustimmung
Kenntnisnahme
nein
Altmarrkkreis
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Regionale Planungsgemeinschaft ALTMARK - Abwägung der Anregungen und Bedenken - Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind" 2. Entwurf

Satz-Nr.
Anregung / Bedenken
Begründung
TÖB
Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
4-17
Landwirtschaft:
Die Ausweisung der Vorranggebiete zur
Nutzung von Windenergie geht hierbei
ausschließlich zu Lasten der im REP Altmark
ausgewiesenen Vorbehaltsgebiete für
Landwirtschaft. Auch wenn wie dargelegt es
sich in den betroffenen Bereichen nur um
"geringfügige" Verkleinerungen handelt, so
sind jedoch in Gänze 296 ha
landwirtschaftliche Nutzfläche von dieser
Maßnahme betroffen.
Aus landwirtschaftlicher und agrarstruktureller
Sicht ist eine weitere Einschränkung der
Vorbehaltsgebiete für Landwirtschaft jedoch
als bedenklich anzusehen, da die
Landwirtschaft neben der Erzeugung von
Nahrungs- und Futtermitteln sowie
Energiepflanzen auch auf Grund ihrer
spezifischen Standortfaktoren besondere
Funktionen für den Naturhaushalt und die
Landschaftspflege besitzt und eine
herausragende Rolle zur Pflege und nicht
zuletzt zum Erhalt der Kulturlandschaft
einnimmt.
Insofern sollte im Zusammenwirken mit den
landwirtschaftlichen Berufsverbänden geprüft
werden, inwieweit Vorbehaltsgebiete für
Landwirtschaft zum Ausgleich an anderen
dafür geeigneten Stellen ausgewiesen werden
können.
Das in der Begründung genutzte Wort
geringfügig ist bezogen auf die Gesamtfläche
die als Vorbehaltsgebiete für Landwirtschaft
ausgewiesenen 123.467,85 ha zu den
einzelnen Veränderungen im Rahmen der
Festlegung der einzelnen Vorranggebiete zur
Nutzung der Windenergie. Betrachtet man
dann noch den geringen Flächenverbrauch
von Windkraftananlagen bezogen auf die
Grundfläche ist diese Formulierung
angemessen. Entsprechend den Erfahrungen
kann auf einer Fläche von 5-10 ha eine
Windkraftanlage aufgestellt werden, das
bedeutet bezogen auf die 296 ha das max. 60
Anlagen aufgebaut werden können. Bei einer
Inanspruchnahme von ca. 600 m² bei einer 3
MW Anlage sind das  knapp 4 ha
Landwirtschaftlicher Fläche die entzogen
werden (keine zwei Prozent).
Eine Neuausweisung von Vorbehaltsgebieten
im Rahmen des sachlichen Teilplan Wind ist
nicht möglich.
Mit der Ausweisung von Vorranggebieten zur
Nutzung der Windenergie mit der Wirkung von
Eignungsgebieten wird ein Ausschluss von
raumbedeutsamen Windenergieanlagen
außerhalb dieser Gebiete erzeugt. Damit wird
sehr stark in materielles Recht der Eigentümer
eingegriffen. Davon ausgehend ist eine
Ausweisung von Vorranggebieten zur Nutzung
der Windenergie nur rechtmäßig, wenn ein
gesamträumliches Plankonzept vorliegt und
der Windenergie genügend substantieller
Raum gegeben wird. Sollte dieses Konzept
abwägungsfehlerhaft sein, würde es im
Umkehrschluss bedeuten, dass die generelle
Privilegierung nach § 35 BauGB  für die
Genehmigung  von raumbdeutsamen
Windenergieanlagen im Außenbereich greift.
Im Rahmen des Plankonzeptes werden
entsprechend den Kriterien Suchräume
ermittelt, die entsprechnd für die Errichtung
von Windenergieanlagen geeignet sind. Das
bedeutet, dass alle Flächen in der Altmark
nach den gleichen Kriterien zu beurteilen sind,
damit kein Abwägungsfehler entsteht.
Da in diesem Fall der Bundesgesetzgeber den
Anspruch des Eigentümers im Aussenbereich
für die Errichtung der Windenergieanlagen
begründet hat, können nur konkrete Belange
Kenntnisnahme
nein
Altmarkkreis
SAW
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Regionale Planungsgemeinschaft ALTMARK - Abwägung der Anregungen und Bedenken - Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind" 2. Entwurf

Satz-Nr.
Anregung / Bedenken
Begründung
TÖB
Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
zur Bewertung herangezogen werden, die
Einfluss auf die generelle
Genehmigungsfähigkeit von
Windenergieanlagen haben. Diese Belange
sind einmal Bestandteil von gesetzlichen  und
fachrechtlichen Bestimmungen. Subjektive
Kriterien können sehr schwer zur Steuerung
herangezogen werden, da die Rechtmäßigkeit
des Plankonzeptes dann nicht mehr gegeben
ist. Wenn Belange wie oben ausgeführt
vorliegen kann das im Rahmen der Abwägung
herangezogen werden.
Die Entscheidung alternative Energien zu
nutzen statt Atomkraft und Kohle ist auf
Bundesebene in einem demokratischen
Prozess getroffen worden. Deshalb muss
auch der Einsatz erneuerbarer Energien
gesteigert werden.  Das die Nutzung von
erneuerbaren Energien polarisiert, ist häufig zu
beobachten, kann aber durch
regionalplaneriische Mittel nicht gelöst werden.
Fakt ist, dass der Rechtsanspruch der
Windenergie durch den Bundesgesetzgeber
vorgegeben ist mit den oben dargestellten
Auswirkungen.
4-18
Untere Immissionsschutzbehörde (UIB):
Zum zweiten Entwurf der Ergänzung des
Regionalen Entwicklungsplanes Altmark (REP
Altmark) 2005 um den sachlichen Teilplan
Wind werden folgende Bedenken geäußert:
In den kartografischen Darstellungen beträgt
der Abstand zwischen den Vorranggebieten
"Nutzung der Windenergie mit der Wirkung
von Eignungsgebieten" und der
Wohnbebauung bei mehreren der
Vorranggebiete weniger als 1000 m. Auch
wenn sich eventuell schon bestehende
Windkraftanlagen in einer Entfernung von
weniger als 1000 m zur nächsten
Wohnbebauung befinden, sollte der Abstand in
den kartografischen Darstellungen das o.g.
Abstandskriterium einhalten. Gleiches betrifft
den Abstand zwischen einigen der
Vorranggebiete und Waldflächen über 1 ha
Größe. Im Einzelnen betrifft dies folgende
Vorranggebiete:
Bei den 1000 m Puffer handelt es sich um ein
raumordnerisch fachbezogenes Kriterium,
welches angewandt wird um Suchräume zur
Nutzung der Windenergie zu identifizieren. Da
sie sich nicht auf konkrete Vorhaben beziehen
kann beim Vorliegen konkreter Tatbestände,
wie z.B. Genehmigte Bauleitplanung oder
genehmigte Windparks ermessen ausgeübt
werden.
Kenntnisnahme
nein
Altmarkkreis
SAW
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Regionale Planungsgemeinschaft ALTMARK - Abwägung der Anregungen und Bedenken - Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind" 2. Entwurf

Satz-Nr.
Anregung / Bedenken
Begründung
TÖB
Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
4-19
Vorranggebiet Nr. II - Liesten, Jeggeleben
Das Windenergie-Vorranggebiet ist mit
weniger als 1.000 m zu Wohnbebauung in den
Ortschaften Liesten, Depekolk und Jeggeleben
gepuffert. Ortschaft Depekolk grenzt direkt an
das Vorranggebiet an bzw. schneidet dieses.
Damit besteht ein hohes Konfliktpotential mit
dem Schutzgut "Mensch/Gesundheit". Deshalb
sollte der Abstand des Gebietes zu den
Ortslagen Depekolk und Liesten vergrößert
werden.
Südwestlich grenzt ein Waldgebiet (über 1 ha)
an das Vorranggebiet, welches mit weniger als
200 m gepuffert ist.
zu Wohnbebauung siehe 4.18 analog ist das
raumordnerisch fachbezogene Kriterium Wald
und Waldpuffer zu bewerten.
Kenntnisnahme
nein
Altmarkkreis
SAW
4-20
Vorranggebiet Nr. VI - Neuferchau
Das Windenergie-Vorranggebiet umfasst auch
die Fläche des Bebauungsplanes "Windpark
Neuferchau SO Wind". Flächenteile dieses
Bebauungsplanes - und damit des
Vorranggebietes - befinden sich in weniger als
1.000 m Entfernung zur Wohnbebauung in der
Ortslage Neuferchau.
Westlich liegen mehrere Waldstücke (größer 1
ha) im Bebauungsplangebiet bzw. grenzen
unmittelbar an.
siehe 4.19
Kenntnisnahme
nein
Altmarkkreis
SAW
4-21
Vorranggebiet Nr. IX - Badel
Das Windenergie-Vorranggebiet ist mit
weniger als 1.000 m zur Wohnbebauung in
den Ortschaften Thüritz und Störpke gepuffert.
Östlich ragt ein Waldstück (größer 1 ha) in das
Vorranggebiet hinein
siwhw Abwägung zu 4.18-4.20
Kenntnisnahme
nein
Altmarkkreis
SAW
4-22
Vorranggebiet Nr. XI - Fleetmark
Das Windenergie-Vorranggebiet umfasst auch
die Fläche des Bebauungsplanes "SO Wind".
Flächenteile dieses Bebauungsplanes - und
damit des Vorranggebietes - befinden sich in
weniger als 1.000 m Entfernung zur
Wohnbebauung in der Ortslage Fleetmark.
Die Fläche des Bebauungsplanes grenzt
unmittelbar an die Landesstraße 10 und
überdeckt die Landesstraße 1.
Nordwestlich, nordöstlich und östlich grenzen
mehrere Waldgebiete (über 1 ha) an das
Vorranggebiet, diese sind mit weniger als 200
m gepuffert.
siehe 4.18-4.20
Kenntnisnahme
nein
Altmarkkreis
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Regionale Planungsgemeinschaft ALTMARK - Abwägung der Anregungen und Bedenken - Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind" 2. Entwurf

Satz-Nr.
Anregung / Bedenken
Begründung
TÖB
Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
4-23
Vorranggebietes Nr. XII – Jeetze, Brunau
Es befinden sich mehrere Waldstücke (größer
1 ha) im Vorranggebiet (südlicher Bereich).
siehe 4.14
Kenntnisnahme
nein
Altmarkkreis
SAW
4-24
Denkmalschutz - Sachgebiet 63.1
Die bisherigen Stellungnahmen des LDA zum
REP Altmark besitzen weiterhin Gültigkeit.
Windenergieanlagen erweisen sich in einer
historischen Kulturlandschaft als moderne
Hinzufügung mit deutlich wahrnehmbaren
visuellen Auswirkungen. In einer eher flachen
und ländlich geprägten, anderseits mit vielen
denkmalgeschützten Ortslagen und
Baudenkmalen durchsetzten Landschaft wie
der Altmark sind Windenergieanlagen aus dem
Blickwinkel der Bau- und Kunstdenkmalpflege
daher zunächst kritisch zu sehen.
Die Altmark ist eine durch den Menschen
gestaltete Kulturlandschaft. Eine
Kulturlandschaft zeichnet sich dadurch aus,
das es ständig Veränderungen durch das
Wirken der Menschen gibt. Der Erhalt einer
historischen Kulturlandschaft würde bedeuten,
das es keine Veränderung mehr geben kann.
Dieses ist aber nur bei einigen auserwählten
historisch geprägten Gebieten möglich. Im
Rahmen der Planung zum sachlichen Teilplan
Wind werden auch viele Gebiete insbesondere
durch die Steuerungsfunktion von
Windenergieanlagen freigehalten und damit
gleichzeitig auch das angesprochene
Landschaftsbild erhalten.
Kenntnisnahme
nein
Altmarkkreis
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16.12.2011
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Regionale Planungsgemeinschaft ALTMARK - Abwägung der Anregungen und Bedenken - Ergänzung des REP Altmark 2005 - sachlicher Teilplan "Wind" 2. Entwurf

Satz-Nr.
Anregung / Bedenken
Begründung
TÖB
Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
4-25
Zudem bitte ich den Umweltbricht um folgende
Anmerkungen zu ergänzen (den Altmarkkreis
Salzwedel betreffend):
S. 58: Die Altmark ist eine Jahrtausende alte
Kulturlandschaft. Bereits die Menschen der
Jungsteinzeit prägten mit ihren Siedlungen,
dazugehörigen landwirtschaftlichen Flächen
und vor allem den Großsteingräbern das
Aussehen der Kulturlandschaft. Viele der
beeindruckenden Großsteingräber haben sich
bis heute erhalten.
S.67/68 Vorranggebiet II Liesten, Schutzgut
Kultur- und Sachgüter: Im Bereich des
Vorranggebietes befinden sich steinzeitliche
Grabanlagen. Der Umgang mit den
archäologischen Kulturdenkmalen ist im
Rahmen der notwendigen
Genehmigungsverfahren zu regeln.
S. 72/73 Vorranggebiet VII Sichau, Schutzgut
Kultur- und Sachgüter: Im Bereich des
Vorranggebietes liegen mehrere
archäologische Kulturdenkmale, darunter
Befestigungsanlagen. Der Umgang mit dem
archäologischen Kulturdenkmal ist im Rahmen
der notwendigen Genehmigungsverfahren zu
regeln.
S 73/74 Vorranggebiet VIII Kakerbeck,
Schutzgut Kultur- und Sachgüter: Im Bereich
des Vorranggebietes befindet sich ein
archäologisches Kulturdenkmal aus der Zeit
des Neolithikums. Der Umgang mit dem
archäologischen Kulturdenkmal ist im Rahmen
der notwendigen Genehmigungsverfahren zu
regeln.

S. 74/75 Vorranggebiet IX Badel, Schutzgut
Kultur- und Sachgüter: Im Bereich des
Vorranggebietes befindet sich ein
archäologisches Kulturdenkmal mit
mittelalterlicher Zeitstellung. Der Umgang mit
dem archäologischen Kulturdenkmal ist im
Rahmen der notwendigen
Genehmigungsverfahren zu regeln.
S. 76/77 Vorranggebiet XI Fleetmark,
Schutzgut Kultur- und Sachgüter: Im Bereich
des
Vorranggebietes befindet sich ein
archäologisches Kulturdenkmal aus
vorgeschichtlicher Zeit. Der Umgang mit dem
archäologischen Kulturdenkmal ist im Rahmen
der notwendigen Genehmigungsverfahren zu
regeln.
wird eingearbeitet
volle Berücksichtigung
nein
Altmarkkreis
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Satz-Nr.
Anregung / Bedenken
Begründung
TÖB
Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
S. 78/79 Vorranggebiet XIII Gardelegen,
Schutzgut Kultur- und Sachgüter: Im Bereich
des Vorranggebietes befindet sich ein
archäologisches Kulturdenkmal, Siedlung der
Neuzeit.
Der Umgang mit dem archäologischen
Kulturdenkmal ist im Rahmen der notwendigen
Genehmigungsverfahren zu regeln.
4-26
Weiterhin sind die bauausführenden Betriebe
auf die Einhaltung der gesetzlichen Meldefrist
im Falle unerwartet freigelegter
archäologischer Funde oder Befunde
hinzuweisen.
Nach § 9 Abs. 3 DenkmSchG LSA sind
Befunde mit den Merkmalen eines
Kulturdenkmales bis zum Ablauf einer Woche
nach Anzeige unverändert zu lassen.
Innerhalb dieses Zeitraumes wird über die
weitere Vorgehensweise entschieden.
Der Beginn der Erdarbeiten ist 14 Tage vorher
dem Landesamt für Denkmalpflege und
Archäologie (LDA) Halle, sowie der
zuständigen unteren Denkmalschutzbehörde
anzuzeigen (§ 14 Abs. 2 DenkmSchG LSA).

Als Ansprechpartnerin für Belange der
Archäologie steht Frau Dr. Mechthild Klamm
(0345-5247414, Fax 0345-5247460, email
mklamm@lda.mk.sachsen-anhalt.de) zur
Verfügung.
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
nein
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Anregung / Bedenken
Begründung
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Abwägung
Ergebnis
Kartenänderung
4-27
Die vorliegende Planungsabsicht berührt
folgende Belange der UWB:
Belange Gewässerschutz

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